Bürgermeister bleibt im Amt

Bis 16 Uhr hätte das Gemeindeamt in Königsbrunn am Montag geöffnet sein sollen. Ab 12 Uhr war das Telefon aber unbesetzt. Grund dafür: Die letzte Mitarbeiterin der Gemeinde ist am Montag in ihren Ruhestand abgetreten und Amtsleiter Ernst B. befindet sich im Krankenstand.

Gegen ihn und Bürgermeister Karl Solich (VP) ermittelt die Staatsanwaltschaft St. Pölten wegen des Verdachts auf Untreue und Amtsmissbrauch (der KURIER berichtete). Der hauptberufliche Wirt Solich soll sich unter anderem Kilometergeld von seinem Gasthaus zur Gemeinde und eine Entschädigung für Mehrarbeit im Gemeinderatswahlkampf 2010 ausbezahlt haben. Amtsleiter B. wird unter anderem vorgeworfen, sich nicht geleistete Überstunden ausbezahlt zu haben.

Die VP berief daraufhin eilig eine Krisensitzung für Montagabend ein. Zurückgetreten ist Bürgermeister Solich in dieser Sitzung aber nicht. Auf Fragen des KURIER wollte er zunächst nicht antworten, erklärte dann aber: „Die Sitzung ist sehr ruhig verlaufen und ich bin noch Bürgermeister.“ Von der VP wollte Montagabend niemand diese Entscheidung kommentieren.

Noch Montagnachmittag dürften Parteifreunde aber mit einem Rücktritt Solichs gerechnet haben: „Wenn man in einer Firma Geld aus der Kassa nimmt, endet das in einer Entlassung. Das gilt noch mehr, wenn es sich um öffentliche Gelder handelt“, erklärte VP-Landtagsabgeordneter Alfred Riedl im Gespräch mit dem KURIER.

Personal fehlt

Das Gemeindeamt in Königsbrunn ist weiter unterbesetzt. Für heute Dienstag wurde eine Aushilfskraft gefunden. Der Amtsleiter ist aber nach wie vor im Krankenstand.

„Der Bürgermeister kann sich aus einer Nachbargemeinde Verwaltungspersonal ausborgen“, erklärt Alfred Gehart von der niederösterreichischen Gemeindeaufsicht.

Tritt der Bürgermeister gegebenenfalls doch noch zurück, müsste vorläufig sein Vize die Agenden übernehmen: „Der Vizebürgermeister hat dann zwei Wochen Zeit, eine Gemeinderatssitzung einzuberufen, in der ein neuer Bürgermeister gewählt wird“, sagt Gehart.