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ÖVP-Klubklausur
09/20/2018

Breitbandausbau: „Das können wir nicht allein stemmen“

In der ÖVP-Klubklausur in NÖ waren der Ausbau des Breitbandnetzes und die Digitalisierung der Verwaltung zentrales Thema.

von Martin Gebhart

Niederösterreich will die Digitalisierung in der Landesverwaltung vorantreiben. Damit Behördenwege erleichtert oder gar vermieden werden. Und um Arbeitsplätze von der Landeshauptstadt St. Pölten in die Regionen verlegen zu können. Die entscheidende Voraussetzung dafür: ein flächendeckender Breitbandausbau über Glasfaserkabel oder mobile Funkanlagen. Um das anzukurbeln, braucht das Land allerdings Partner. ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger: „Es ist undenkbar, dass das Land das allein stemmen kann.“

Die Digitalisierung stand deswegen bei der jüngsten Klubklausur der ÖVP in Waidhofen/Ybbs als wichtigster Tagesordnungspunkt auf der Agenda. Als Experten hatte man Professor Peter Parycek von der Donau-Universität Krems geladen, der erst vor kurzem von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den deutschen Digitalrat berufen worden ist. Seine Expertise stimmte die Abgeordneten ein wenig zufrieden, weil im Bereich E-Government Niederösterreich schon weiter sei als die Deutschen.

Klubobmann Klaus Schneeberger konnte nach der Diskussion auch Zahlen liefern, die unterstreichen, dass immer mehr Behördenwege über das Internet abgewickelt werden. Heuer wurden bereits 57 Prozent der Anträge auf Wirtschaftsförderungen online erledigt, im Tourismusbereich waren es sogar 80 Prozent. 130 digitale Serviceangebote des Landes können bereits genutzt werden. Beim Semesterticket für Studenten wurde die Verfahrensabwicklung für diese Förderung von eineinhalb Wochen auf eineinhalb Tage reduziert.

Im Landtag werden heute Änderungen im Senioren-, Familien- und Jugendgesetz beschlossen, damit für Förderungen etwa kein Meldenachweis mehr gebracht werden muss, weil dieser zentral abgerufen werden kann. Schneeberger: „Zugleich kann so verhindert werden, dass es zur missbräuchlichen Inanspruchnahme von Förderungen kommt, weil etwa zu viele Personen angegeben werden.“

Bleibt das Problem des raschen Breitbandausbaus. Die zuständige „nöGiG“ wird nun Modelle erstellen, um den Ausbau im ländlichen Raum zu forcieren. Nach guten Gesprächen mit dem Bund rechnet man mit Unterstützung von dieser Seite. Und es sollen Unternehmen gewonnen werden, die sich am Ausbau beteiligen. In vier Pilotregionen wird der Ausbau im kommenden Jahr bereits abgeschlossen sein.

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