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Chronik Niederösterreich
01/20/2020

Bernhard Ebner (ÖVP): „Name vor Partei ist der richtige Weg“

ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bekräftigt das niederösterreichische System bei der Gemeinderatswahl.

von Martin Gebhart

Die Vorgaben für die Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag waren zuletzt von SPÖ, Grüne und Neos immer wieder kritisiert worden. Auch die Tatsache, dass der Name eines Kandidaten auf dem Stimmzettel mehr zählt als der Umstand, ob auch die richtige Partei angekreuzt worden ist. Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der ÖVP, verteidigt diese Regelung: „Name vor Partei ist für uns der richtige Weg.“ Und: „Es gibt nichts Wichtigeres bei Gemeinderatswahlen, als die Persönlichkeiten direkt wählen zu können.“

Es gehe auf Gemeindeebene weniger um Ideologien als um die Personen, die zur Wahl antreten. Für eine Direktwahl des Bürgermeisters, die von der SPÖ in Anlehnung an das Burgenland gefordert wird, ist er dennoch nicht zu haben. Ebner: „Ich glaube, dass die Bürgermeister durch den Gemeinderat gewählt werden sollen, dieser aber durch Name vor Partei sehr persönlich zusammengestellt werden kann.“

„Gelebte Partnerschaft“

Beim Wahlkampf der ÖVP ist diesmal aufgefallen, dass auch die Bundesebene – bis hin zum Bundeskanzler – in Niederösterreich im Einsatz war. Auch wenn es in den 567 Gemeinden um Einzelwahlen gehe, freue er sich über den Rückenwind vom Landesteam mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze und von der Bundesebene bis hinauf zu Sebastian Kurz. Ebner: „Die Partnerschaft zwischen Gemeinden, Land und Bund wird auch gelebt.“ Diesen Einsatz erklärt er auch so: „Es ist vielleicht für viele die kleinste aller Wahlen, aber für uns ist es die wichtigste. Es geht darum, was vor Ort, was direkt vor der Haustüre passiert.“

Dass die Volkspartei als einzige in allen 567 Gemeinden vertreten ist und in acht Kommunen davon überhaupt als einzige Liste antritt, ist für Ebner einerseits erfreulich, andererseits auch ein wenig bedenklich. „Leider – ich sage bewusst leider – sind es bei dieser Wahl acht Gemeinden, wo nur noch die ÖVP auf dem Stimmzettel steht. Demokratiepolitisch wäre es uns lieber, wir hätten auch dort den einen oder anderen Mitbewerber, der sich der Wahl stellt“, sagt Ebner. Nachsatz: „Aber auch in diesen acht Gemeinden gibt es von uns einen Wahlkampf mit Hausbesuchen.“

Sein Wahlziel hat Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner grundsätzlich so definiert: „Wir gehen von einem sehr, sehr guten Ergebnis aus dem Jahr 2015 aus. Mit 434 Bürgermeistern haben wir derzeit einen Höchststand. Unser Ziel ist es, nach dem 26. Jänner wieder deutlich über 400 Bürgermeister zu stellen.“ Was er auch für möglich hält.

Ein konkretes Ergebnis, das für ihn am kommenden Sonntag ebenfalls machbar ist: Erstmals eine schwarze Mehrheit in der ehemaligen roten Hochburg Wiener Neustadt.

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