AKNÖ-Wahl: Listen kämpfen auch gegen geringe Wahlbeteiligung
Das künftige Gewicht der Stimme von AKNÖ-Präsident Markus Wieser (FSG) hängt von der Wahlbeteiligung ab
Die Wahlbeteiligung bleibt das größte Sorgenkind bei den laufenden Arbeiterkammerwahlen. Den Anfang machten die Vertretungen in Salzburg Tirol und Vorarlberg, wo nur zwischen 34 und 36 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben. In der AKNÖ wird von 20. März bis 2. April gewählt. Hier ist die Beteiligung schon beim letzten Mal abgestürzt: 2014 haben nur noch 40,9 Prozent der Wahlberechtigten mitgestimmt. Heuer können sich Niederösterreichs Beschäftigte zwischen acht Listen entscheiden.
Die rote Gewerkschaftsliste FSG hält als stärkste Fraktion aktuell 67 der 110 Mandate im Arbeitnehmerparlament und setzt wieder auf ihr bewährtes Zugpferd, den amtierenden Kammerpräsidenten Markus Wieser. Seine Kampagne unter dem Motto „Menschen sind keine Maschinen“ ist bereits mit ersten Verteilaktionen angelaufen. Harte Ansagen, vor allem gegen den Zwölf-Stunden-Tag, werden beim offiziellen Wahlkampfauftakt am 23. Februar im St. Pöltener VAZ erwartet.
Erste Scharmützel gibt es bereits jetzt. Sie sind wohl auch den Zugewinnen der FSG in den traditionell schwarz geprägten Kammern in Tirol und Vorarlberg geschuldet.
Die schwarzen Arbeitnehmervertreter (26 Mandate) setzen auf die Mobilisierungskraft der Landespartei und treten erneut als „Volkspartei Niederösterreich NÖAAB-FCG“ an. Neu ist der Spitzenkandidat, die Werbelinie nicht. AK-Vizepräsident Josef Hager führt die FCG erstmals in die Wahl. Aber auch er setzt auf den von ÖVP-Chefin Johanna Mikl-Leitner geprägten „Miteinander“-Slogan: „Wir verstehen uns als positive Kraft der Veränderung.“ Flankenschutz kam bereits von VPNÖ-Manager Bernhard Ebner: „Das Miteinander haben die Vertreter der SPÖ und FSG in der Arbeiterkammer mittlerweile vergessen. Sie wollen aus der AK-Wahl eine Denkzettelwahl für die Bundesregierung machen und wehren sich gegen wichtige Reformen im Sinne der Arbeitnehmer.“
Josef Hager (FCG) probiert es erstmals mit dem „Miteinander“
Kandidaten
Der Wahl stellen sich auch die Freiheitlichen Arbeitnehmer (zuletzt zehn Mandate) mit Spitzenkandidat Gerhard Scherz und einem „Nein zu Asylanten am österreichischen Arbeitsmarkt“.
Das Match der Grünen Alternativen und Unabhängigen Gewerkschafter (drei Mandate) mit den Grünen GewerkschafterInnen NÖ (zwei Mandate) erlebt bei der heurigen Kammerwahl eine Neuauflage. Auf je ein Mandat kamen 2014 die Liste Perspektive sowie die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern) – beide sind wieder dabei. Ebenso der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB), der 2014 – wie auch 2009 – leer ausging.
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