Als Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie setzte Norbert Hofer von 2017 bis 2019 unter anderem mit Tempo 140 auf Autobahnen blaue Akzente in der Regierung Kurz I.
Dieser Tage ist er politisch nicht mehr ganz so flott unterwegs, als dritter Nationalratspräsident – und jetzt auch als Gemeinderat in seiner Heimatstadt.
Eigentlich war gar nicht klar, dass die Freiheitlichen bei der vergangenen Gemeinderatswahl in Pinkafeld überhaupt antreten werden. Am Ende verlor die FPÖ rund ein Prozent, blieb aber im Gemeinderat – unter anderem dank Norbert Hofer, der mit den meisten Vorzugsstimmen seiner der Partei den Einzug schaffte.
Nicht zum ersten Mal, denn Hofer war schon von 1997 bis 2007 im Eisenstädter Gemeinderat vertreten. Was die beiden Städte in gemeindepolitischer Arbeit unterscheidet? „Nichts. Eisenstadt ist aber etwas größer“, lacht Hofer. In die Gemeindepolitik wolle er sich mit voller Kraft einbringen. Einzig Sitzungen des Nationalrats würden als Entschuldigungsgrund gelten.
In einer Woche tagt der Pinkafelder Gemeinderat zum ersten Mal nach der konstituierten Sitzung. Und dort wird sich zeigen, was die Freiheitlichen in dieser Legislaturperiode angehen wollen: „Es wird mit Sicherheit in jeder Sitzung zumindest einen Antrag geben.“
Schwerpunkt Verkehr
Beispielsweise soll ein Kreisverkehr im Schulgebiet errichtet werden, um die Kreuzungssituation zu entschärfen. Weiters fordern Hofer und die Pinkafelder FPÖ ein neues Verkehrskonzept, um die durch die neue Straßenverkehrsordnung notwendigen Abstände zu Radfahrern einhalten zu können. „Es wird nicht ohne Einbahnen und Radfahrstreifen gehen“, so der Pinkafelder.
Auch dass Gemeinderatssitzungen im Vorfeld aktiver beworben werden, wünscht sich der ehemalige Minister. Gute Gemeindepolitik ist für Hofer übrigens kein Pluspunkt bei einer möglichen Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl 2028: „Das spielt da glaube ich keine Rolle.“ Es sei aber wichtig, dass sich auch Bundespolitiker in der eigenen Gemeinde engagieren. Sprungbrett in die Hofburg sei das jedoch keines.
„Bin ein Brückenbauer“
„Ich werde aber keine parteipolitische Funktion mehr ausüben, das mache ich nicht mehr. Im Nationalrat bin ich als dritter Präsident überparteilich und das wäre der Bundespräsident auch. Ich bin ein Brückenbauer.“ Vor wenigen Wochen veröffentlichte Hofer via Twitter sein „Credo“, eine Art Wertezusammenfassung seiner Person. User sahen darin eine Distanzierung von der FPÖ – Hofer sieht das nicht so: „Die größte Aufregung war, dass ich das in der Schriftart ,Comic Sans‘ geschrieben habe.“
Kommentare