Nach Panne bei Wahlschluss steht in Deutschkreutz Anfechtung im Raum

Deutschkreutz ist immer für eine Aufregung gut: Die Gemeindewahlbehörde hatte im Vorfeld der Stichwahl den Wahlschluss in den Sprengeln 1-3 mit 15 Uhr festgelegt. Auf den Wahlinformationen, die jeder Haushalt zugeschickt bekommt, stand dann aber 16 Uhr, was dazu führte, dass mancher Wähler seine Stimme am Sonntag nicht mehr abgeben konnte.

Für die falsche Uhrzeit soll eine IT-Firma verantwortlich sein, die "sich selbstständig" gemacht hat, wie es aus dem Landhaus heißt. Die Gemeinde Deutschkreutz habe schon im Vorfeld der Stichwahl von diesem Irrtum erfahren und nach Rücksprache mit der Landeswahlbehörde eine Mitteilung an alle Wahlberechtigten verschickt und auch im Internet den Irrtum aufgeklärt, sagte Bürgermeister Andreas Kacsits am Montag zum KURIER. Unterschiedliche Einschätzungen gibt es darüber, wer diese IT-Firma beauftragt habe: Kacsits sagt, das Land; aus dem Landhaus heißt es, die Gemeinde habe einen Vertrag mit der Firma und der Fehler mit der falschen Schlusszeit sei "der Gemeinde zurechenbar".

Anfechtung im Raum

Eine Anfechtung der Bürgermeister-Stichwahl durch den um 26 Stimmen unterlegenen SPÖ-Herausforderer Jürgen Hofer erwartet Kacsits nicht: Am Wahltag habe die Gemeindewahlbehörde mehrheitlich den Wahlschluss um 15 Uhr bestätigt, laut nachträglicher Mitteilung von Kacsits waren die SPÖ-Vertreter dagegen. Hofer war zunächst nicht erreichbar, meldete sich dann aber beim KURIER: Er habe schon im Vorfeld auf die widersprüchlichen Wahlschlusszeiten und daraus resultierende Probleme hingewiesen, sagt Hofer. Noch am Sonntag habe man den Vorschlag gemacht, die Wahlzeit um eine Stunde bis 16 Uhr zu verlängern, die ÖVP habe das "partout nicht gewollt". Hofer stellt auch in Abrede, dass die Gemeinde in den Tagen vor der Stichwahl noch eine Richtigstellung der Wahlschlusszeit ausgeschickt habe, das sei nur via Internet und Apps passiert. Ob die SPÖ die Wahl anfechten wird, müsse erst in den Gremien besprochen werden.

Nach der Kommunalwahl 2017 hatte es in Deutschkreutz massive Vorwürfe der Wahlmanipulation gegen den damaligen Listen-Bürgermeister Manfred Kölly gegeben, die bis zur Aufhebung und Wiederholung der Wahl und einer bedingten Verurteilung Köllys führten und ihn letztlich das Amt gekostet haben.