Team Doskozil erwartet "sensationelles Ergebnis" im Burgenland
Die burgenländische SPÖ erwartet sich bei der Mitgliederbefragung zum Bundesparteivorsitz ein "sensationelles Ergebnis" für Landeshauptmann Hans Peter Doskozil im Burgenland, wie Klubobmann Robert Hergovich am Mittwoch betonte. Zudem rechne man mit einer hohen Wahlbeteiligung. Prognosen für andere Bundesländer seien schwer, aber: "Wir sind zuversichtlich, dass sich Doskozil am Ende des Tages durchsetzen wird", so Hergovich, der zugleich niedrigere Steuern auf Arbeit forderte.
Ein genaues, prozentuelles Ergebnis der Mitgliederbefragung, die am kommenden Montag startet, sei nur schwer abzuschätzen, meinte Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Dafür sei man auf Informationen aus den anderen Bundesländern angewiesen, teilweise "wissen wir aber leider sehr wenig über unsere Mitglieder".
Forderungen an Bund
Als zentrale Forderungen der Landespartei in Richtung Bund präsentierte Hergovich am Mittwoch die Senkung der Steuern auf Arbeit. Damit soll der Teuerung entgegengewirkt werden. Den Arbeitnehmern bleibe so mehr Geld übrig, was die Kaufkraft steigere und damit auch volkswirtschaftlich sinnvoll sei, argumentierte der Klubobmann. Alles Themen, die Doskozil, sollte er tatsächlich SPÖ-Parteichef werden, auch in einen Nationalratswahlkampf mitnehmen will,
Konkret sollen Einkommen bis zu 1.700 Euro im Monat steuerfrei sein, so die Forderung der SPÖ Burgenland. Für die Betroffenen bedeute das eine Ersparnis von bis zu 800 Euro im Jahr. Mit der Steuersenkung einhergehend sollen die Abgaben für Wertschöpfung durch Digitalisierung und Maschinen erhöht werden, sagte Hergovich, der auf die hohen Steuereinnahmen im Finanzministerium verwies: "Spielraum ist genug da."
Gleichzeitig erneuerte Fürst die Forderung nach einer Vermögenssteuer. Dass jene, die ohnehin viel Geld zur Verfügung haben, einen entsprechenden Beitrag leisten sei "ein Gebot der Solidarität und der Fairness". All das sei Bestandteil von Doskozils Programm. Die SPÖ Burgenland werde aber auch einen Dringlichkeitsantrag im Landtag einbringen, um die Forderungen bei der Sitzung kommende Woche zu diskutieren.
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