Suche nach einem Platz für den Regierungskoordinator

Die Landtagswahl hat nicht nur personelle Rochaden zur Folge, ganze Klubs wechseln den Standort. Weil ÖVP und FPÖ am 19. Jänner die Plätze getauscht haben und die Blauen mit neun Mandataren führende Oppositionskraft sind, beziehen sie einen Halbstock höher die bisherigen Klubräumlichkeiten der Volkspartei. 

In beiden Klubs werden schon Kisten gepackt. „Am Freitag wollen wir unseren neuen Klub schon nutzen“, sagt der designierte FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer. Die Möbel der ÖVP sollen bleiben.

Die Türkisen müssen im Gegenzug den Weg hinunter antreten, wo zuletzt drei freiheitliche Mandatare untergebracht waren. Ob dieser Enge soll die ÖVP noch ein weiteres Büro erhalten, wie in der Präsidiale besprochen wurde. 

Geleitet wurde dieses Gremium vom scheidenden Ersten Landtagspräsidenten Robert Hergovich (SPÖ), der von seiner Parteifreundin Astrid Eisenkopf abgelöst wird und in der rot-grünen Koalition die neu geschaffene Rolle eines Regierungskoordinators übernimmt.

Wo wird Hergovich sitzen? FPÖ und ÖVP gingen am Dienstag davon aus, dass er ins bisherige Büro des 2. Landtagspräsidenten zieht – gleich ums Eck seines bisherigen Büros. Der künftige 2. Präsident Hans Tschürtz (FPÖ) ist nicht erfreut darüber, „aber ich nehme das zur Kenntnis“, sagt er. 

Hergovich meint, es sei „noch nichts entschieden, aber momentan sieht es so aus, dass ich im LH-Büro sitze“.

Die rot-grüne Regierung werden FPÖ und ÖVP am Donnerstag nicht wählen. Und Landtagspräsidentin Eisenkopf?

Die drei Präsidenten werden en bloc gewählt, wenn die vorschlagsberechtigten Parteien SPÖ und FPÖ einen gemeinsamen Vorschlag einbringen. Die ÖVP würde Eisenkopf dann wählen. 

Die FPÖ hat vorerst einen getrennten Vorschlag eingebracht – mit fraktioneller Abstimmung nur durch SPÖ beziehungsweise FPÖ. Hofer schließt aber die Einigung auf einen gemeinsamen Vorschlag nicht aus.