Rot-Grün auch nach 100 Tagen "nicht immer einer Meinung, aber ..."

Ein Chor statt Solisten – so beschreibt Wolfgang Spitzmüller, Klubobmann der Grünen, das neue Miteinander in der burgenländischen Landesregierung nach 100 Tagen Koalition mit der SPÖ. Am Freitag zogen die Klubobleute beider Parteien eine positive Bilanz. Die Zusammenarbeit funktioniere gut, betonten Spitzmüller und SPÖ-Klubchef Roland Fürst unisono. 

Letzterer zeigte sich „zuversichtlich, dass das die nächsten vier Jahre und sieben Monate so hält“.

Die Umstellung sei für beide Parteien eine Herausforderung gewesen. Die SPÖ habe nach fünf Jahren Alleinregierung ihren Arbeitsmodus ändern müssen, die Grünen wiederum seien gewohnt gewesen, als Oppositionspartei zu agieren, sagte Spitzmüller.

Nicht nur eine klatscht

"Natürlich ist man nicht immer einer Meinung", betonte Fürst. Man habe aber stets Kompromisse gefunden. Besonders freute sich Spitzmüller über die gestiegene Resonanz im Landtag: "Ich war es gewohnt, dass genau eine Person klatscht – meine Fraktionskollegin. Jetzt sind es weit mehr."

Kritik äußerten SPÖ und Grüne an der Oppositionsarbeit der FPÖ. Die betreibe eine „Fundamentalopposition“ und agiere wie eine „KI-generierte Oppositionspartei, die sich wenig Mühe macht“, sagte Fürst. Die ÖVP hingegen verhält sich laut Fürst seit der Wahl „in weiten Teilen konstruktiv“ – etwa beim gemeinsamen Vorhaben der Verfassungsreform.

Kritik der FPÖ

Die FPÖ wiederum sprach in einer Aussendung von „viel Symbolik“ und „wenig Substanz“. Klubchef Norbert Hofer kritisierte insbesondere die Ankündigung, in jeder Gemeinde Pflegeeinrichtungen zu schaffen – der vorgesehene Zeithorizont von 20 Jahren sei nicht akzeptabel. Lob gab es lediglich für Landeshauptmann-Stellvertreterin Anja Haider-Wallner (Grüne), die bei der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche eine „engagierte Rolle“ übernommen habe.