Chronik | Burgenland
21.12.2011

Oberwart: Um 85.000 Euro wird konsolidiert

Nur mit den Stimmen der SPÖ wurde das Konsolidierungskonzept beschlossen. ÖVP kritisiert und ist für interne Lösung.

Aller guten Dinge sind bekanntlich drei, manchmal aber auch nur deren zwei. Im zweiten Anlauf brachte SP-Bürgermeister Gerhard Pongracz sein Konsolidierungskonzept für Oberwart nun im Gemeinderat durch. Ende Oktober war der erste Versuch gescheitert – der KURIER hat berichtet. Ein Schuldenberg von 9,9 Millionen Euro drückt die südburgenländische Metropole, die Gemeindeabteilung des Landes hatte das Konzept als eine von mehreren Auflagen unmissverständlich eingefordert.

Der rote Ortschef konnte jedoch nur auf die Stimmen seiner Parteikollegen zählen, ÖVP und FPÖ sprachen sich gegen die Vergabe an das externe Unternehmen "kommunal-s" aus.

"Die ÖVP entzieht sich der Verantwortung und hat offensichtlich kein Interesse an einer Zusammenarbeit. Wir haben das Projekt schon ein paar Mal vorgestellt, dort wurden auch Wünsche der ÖVP berücksichtigt. Die Argumente gegen dieses Konzept sind fadenscheinig", erklärt Pongracz.

Ressourcen

Die Umsetzung solle nun so schnell wie möglich vonstatten gehen, betont der Bürgermeister, im Juni 2012 sollen erste Ergebnisse präsentiert werden. Der Ist-Zustand wird zunächst erhoben, Ressourcen, Darlehen und Gesellschaften der Gemeinde durchleuchtet. Sechs Phasen wird das Konsolidierungskonzept umfassen. "Es wird sicher zwei bis drei Jahre dauern bis alles greift", betont Pongracz. "85.000 Euro wird uns das gesamte Paket kosten."

Und genau bei diesem Punkt setzt die ÖVP, in der Person von Vizebürgermeister Georg Rosner, mit ihrer Kritik an: „Das ist ein enormer Betrag." Aus seiner Sicht nicht notwendig, wie Rosner sagt, denn "wir haben genug fähige Leute in der Verwaltung und in den Ausschüssen. Wir hätten das Konzept auch in den eigenen Reihen erstellen können. Man muss keinen Externen damit beauftragen".

Die Gemeindeabteilung hätte eine interne Lösung akzeptiert, alle drei Monate müssten Ergebnisse präsentiert werden.

Man könne sich zudem nicht ständig hinter Konzepten und Papieren verstecken, stellt Rosner fest, sondern müsse der Bevölkerung endlich reinen Wein einschenken, dass es ohne Einschnitte nicht gehen werde. "Wir sind schon mit den Förderungen für die Vereine zurückgefahren. Ein weiterer Punkt werden die Personalkosten der Gemeinde sein, denn da sind wir führend im Burgenland", sagt der VP-Politiker. "Wir müssen in die Offensive gehen, aber bis jetzt scheitert es immer an der Umsetzung."