Keine Neuwahlen in Eisenstadt

Bürgermeister-Wechsel: SP-Vizebürgermeister Günter Kovacs forderte vorgezogene Neuwahlen. Der Gemeinderat hatte dafür nichts übrig.

Die SPÖ-Eisenstadt unter Vizebürgermeister Günter Kovacs witterte die große Chance der ÖVP etwas auszuwischen. Und zwar nicht am vergangenen Freitag bei der Show für die "Große Chance" im ORF, sondern in der Gemeinderatssitzung am Montag: In einem Antrag forderte sie Neuwahlen und das "sobald wie nur möglich". (Die Möglichkeit bestünde sechs Wochen nach dem Antrag Bürgermeisterwahlen in Eisenstadt durchzuführen, Anm.) Der Antrag wurde verlesen, lief durch und wurde abgelehnt - von der ÖVP und den Grünen. "Wie auch zu erwarten war", sagte Günther Kovacs.

Dennoch findet der Rote Vize diesen - aussichtslosen - Antrag als berechtigt. "Denn was passiert derzeit, und was passiert in den nächsten Wochen in Eisenstadt?" fragt Kovacs und liefert gleich die Antwort: "Die eine ( Andrea Fraunschiel, Anm.) darf nicht mehr, und der andere ( Thomas Steiner, Anm.) kann noch nicht." Den dritten Gedanken will Kovacs auch nicht hinter dem Berg halten: Bei den vergangenen Landtagswahlen bekam er um rund 80 Vorzugsstimmen mehr als Steiner, "obwohl ich auf der Liste auf dem fünften Platz gereiht war und Steiner auf Platz zwei."

Unvorstellbar

Wenn Günter Kovacs schon dabei ist, dann übt er auch Kritik am politischen Verhalten von Neo-Bürgermeister Steiner. Er, Kovacs, findet nämlich, dass Steiner wie seine Vorgängerin Fraunschiel das Abgeordneten-Mandat im Landtag zurücklegen sollte. Denn: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es möglich ist den Kopf sowohl für das Land als auch für die Stadt freizuhalten." Wie der KURIER berichtete, will Steiner sein Mandat im Landtag behalten.

Unterstützung für Neuwahlen erhält der Vizebürgermeister von den Blauen. "Bürgermeisterin Fraunschiel solle den Weg für eine Neuwahl des Bürgermeisters freimachen, indem sie umgehend zurücktritt, und damit die gebotene Einbindung der Eisenstädter Bürger ermöglicht", fordert Stadtparteiobmann Géza Molnár. Yasmin Dragschitz von den Grünen findet die SP-Forderung nach Neuwahlen als "billige Parteipolitik auf Kosten der Bürger."

( Kurier ) Erstellt am 05.12.2011