1.landtagssitzung der burgenländischen landesregierung mit gerhar steier

© GEORG GESELLMANN/georg gesellmann

Bilanz
08/17/2013

„Die No-Na Fragen sind vielleicht nicht unbedingt notwendig“

Landtagspräsident Steier ist schwer einzuschätzen. Er hingegen fühlt sich in seiner Arbeit wohl.

von Georg Gesellmann

Auch nach seiner Halbjahresbilanz ist Burgenlands Landtagspräsident Gerhard Steier schwer einzuschätzen. „Er ist so, wie es sich für einen Landtagspräsidenten gehört – aalglatt“, sagt ein Mandatar, der nicht zu seiner Fraktion, nämlich der SPÖ, gehört. Fügt aber hinzu: „Er sagt manchmal Sätze, die könnten von einem Philosophen sein, die unsereins nicht versteht.“ Ein anderer Abgeordneter meint wieder: „Er könnte sich schon mehr für uns ins Zeug schmeißen.“

Für einen politischen Beobachter verhält sich der ehemalige Siegendorfer Bürgermeister, Ex-Nationalratsabgeordnete und irgendwann einmal war er auch Lehrer, während der Landtagssitzungen – sieben an der Zahl hat es in diesem Jahr bisher gegeben – eher ruhig. Ein bisschen lehrerhaft vielleicht.

Gelassen

Steier meint: „Ich bin der Präsident des burgenländischen Landtages und es ist meine Pflicht, dass in diesem Land demokratiepolitisch nichts schief läuft. Von Streitereien halte ich nicht viel“, spricht er dann doch gelassen aus. Für ihn gehe – mit all den Diskrepanzen zwischen den Parteien – „im Land“ etwas weiter.

Wenn die „schon bald ewigen“ Diskussionen über die Verkleinerung des Landtages, der Regierung oder die Abschaffung des Proporzes demnächst ein Ende finden, sei es dem 57-Jährigen nur recht. „Man darf dabei aber nicht vergessen, dass bei einer Verkleinerung des Landtages manche Bezirke mit weniger Abgeordneten vertreten sein werden.“ Das würde er nicht für „unbedingt gut halten.“

Gerhard Steier lässt naturgemäß kein schlechtes Wort über die Parlamentarier kommen. Auf die Frage, ob vielleicht die Abgeordneten zu „brav“ seien, sich vielleicht ein bisserl aktiver präsentieren könnten, wollte er vorerst partout nicht antworten. Dann: „Wir haben hier im Burgenland keine ukrainische Verhältnisse. Unsere Abgeordneten arbeiten diszipliniert und sachlich.“

Diplomat

Na, ist denn gar nichts an den burgenländischen Abgeordneten auszusetzen? Auch darauf wollte der Diplomat Steier vorerst nicht antworten. Später: „Vielleicht sind die No-Na Fragen nicht unbedingt notwendig“, sagt er, und meint damit die Fragestunde, in der Abgeordnete ein Regierungsmitglied ihrer Fraktion fragen, was er oder sie von der „Unsterblichkeit des Maikäfers“ (© Besucher am 4. April 2013) hält.

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