Die FPÖ im Landtag: Krawall statt Kompetenz

Was in der Vorwoche im burgenländischen Landtag passiert ist, war weniger politischer Schlagabtausch als vielmehr Beispiel dafür, wie sich der politische Ton im Land verändert hat. Statt Argumenten dominieren Anwürfe, statt Diskussionen greift man zur verbalen Abrissbirne. Mittendrin und meistens der Auslöser ist die FPÖ.

Die jüngste Auseinandersetzung zwischen SPÖ-Klubobmann Roland Fürst und den Blauen zeigt, wie tief die Gräben zwischen den früheren Koalitionspartnern mittlerweile geworden sind.

Nachdem FPÖ-Landtagsabgeordnete Michelle Whitfield aus Rust Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in ihrer Rede eine „faktische Ausschaltung des Landtags“ vorwarf und „putschähnliche Zustände“ im Burgenland ortete, im Anschluss untermauert von Landesparteiobmann Alexander Petschnig mit einer wortgleichen Aussendung, reagierte Fürst („politische Verzweiflung. Das ist nicht Opposition, das ist Hetze im Endstadium“) ungewöhnlich scharf. Zu Recht.

Eine Frage des Stils

Denn der Vergleich mit dem Jahr 1933 und den Folgen (Ständestaat und Diktatur; Anm.) ist ein neuer Tiefpunkt in der politischen Debatte im Burgenland. Dabei hatte man sich als Beobachter eigentlich gedacht, dass mit der Rückkehr von Norbert Hofer auch etwas verbale Mäßigung in den Reihen der blauen Landtagsabgeordneten Einzug halten würde – doch weit gefehlt.

Zwar stehen die Aussendungen von Hofer in der inhaltlichen Substanz über jenen seiner burgenländischen FPÖ-Kollegen, kalmierende Politik schaut trotzdem anders aus. Insgesamt erinnert das Verhalten der FPÖ eher an Frontalopposition im Stil von Herbert Kickl: Abrissbirne statt feiner politischer Klinge, die Hofer übrigens durchaus zu schwingen weiß.

In der nächsten Sitzung sollten alle Beteiligten einen – oder mehrere – Gänge zurückschalten und sich auf Inhalte statt Eskalation konzentrieren.