Corona-Demo: OGH bestätigt Entlassung von Jennersdorfer Amtsärztin

Der Auftritt der ehemaligen Jennersdorfer Amtsärztin Alexandra Koller bei einer Corona-Demo hat im Frühjahr 2021 für großes Aufsehen gesorgt. Kurz danach war sie ihren Job los und sie wird ihn wohl auch nicht mehr zurückbekommen. Zur Erinnerung: Die Medizinerin der Bezirkshauptmannschaft Jennersdorf hatte an einer „Anti-Corona-Versammlung“ in Oberwart teilgenommen und dort gegen die Bundesregierung und die Covid-19-Impfung gewettert.

Daraufhin wurde die Amtsärztin im Februar 2021 von der Landesregierung suspendiert. Koller wollte sich gegen ihre Entlassung juristisch zur Wehr setzen, was ihr bis dato aber nicht gelungen ist: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Entlassung der Amtsärztin bestätigt. Ihre außerordentliche Revision dagegen wurde zurückgewiesen, bestätigte ein OGH-Sprecher am Montag einen Bericht der Presse.

Die Urteilsbegründung

Das Gericht argumentierte, dass aufgrund ihrer Aussagen bei der Corona-Demo zu befürchten gewesen sei, dass die Medizinerin ihren dienstlichen Pflichten nicht mehr nachkommen werde. Sie habe angekündigt, sich den Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung der Pandemie zu widersetzen, obwohl sie als Amtsärztin eigentlich behördliche Aufgaben zu vollziehen gehabt hätte, heißt es im Urteil des OGH.