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Chronik Burgenland
10/08/2019

Burgenland: Viel Wind um einen nie gebauten Windpark

Vor 15 Jahren gescheitertes Windpark-Projekt beschäftigt weiter die Gerichte. Kommende Woche gibt es noch einen Verhandlungstermin.

von Thomas Orovits

Immer wieder konnte man am Dienstag im großen Saal des Landesgerichts Eisenstadt Sätze wie diesen hören: „Wie soll ich mich daran erinnern, das ist 15 Jahre her“.

Das Verfahren um ein ab 2003 geplantes, aber nie errichtetes Windparkprojekt der Bewag im ungarischen Bogyoszlò ist in die Jahre gekommen. Nachdem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erst jahrelang ermittelt und das Landesgericht Eisenstadt 2017 vier Schuld- und fünf Freisprüche gefällt hatte, mussten gestern drei der ursprünglich Angeklagten – Ex-Bewag-Vorstand Hans Lukits, ein früherer Bewag-Manager und der Ex-Chef einer Hochegger-Firma – noch einmal vor Gericht.

Der Oberste Gerichtshof hatte im heurigen Februar den Untreue-Vorwurf gegen Lukits & Co verworfen, einen anderen Teil des Verfahrens aber ans Landesgericht zurückverwiesen.

"Wie stellen Sie sich das vor?"

Der Schöffensenat unter dem neuen Vorsitz von Daniela Berger muss sich noch einmal mit folgender Frage befassen: Dienten Bewag-Zahlungen an Hochegger u.a. über 180.000 und eine Million Euro dazu, Beamte des Netzbetreibers E.ON und der ungarischen Energieagentur „zu schmieren“, wie Oberstaatsanwalt Günter Gößler meint, oder standen den vertraglich vereinbarten Zahlungen an Hochegger Leistungen für die Bewag gegenüber, wie Lukits versichert: Die Direkteinspeisung des Windstroms ins E.ON-Netz und eine Einspeis-Lizenz.

Unterstützung erhielt Lukits vom Ex-Hochegger-Mann, einem gebürtigen Ungarn: „Man hätte ganze Gremien bestechen müssen, wie stellen Sie sich das vor“, fragte er den Ankläger entgeistert. Fortsetzung am 18. Oktober.