SPÖ: Berthold Felber will vierter Kandidat bei Mitgliederbefragung sein

Der bald 69-jährige Unternehmer Berthold Felber aus dem Bezirk Oberpullendorf lässt in seinem Bestreben, SPÖ-Bundesparteivorsitzender zu werden, nicht locker. Wie berichtet, hat sich Felber, seit 52 Jahren Parteimitglied, bereits am 20. März neben Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil fürs Rennen um den Parteivorsitz gemeldet.

Zur Mitgliederbefragung ab 24. April wurden von der Wahlkommission aber nur die amtierende SPÖ-Chefin, Burgenlands Landeshauptmann und der Traiskirchner Bürgermeister und Bundesrat Andreas Babler zugelassen.

Am Dienstag ist allerdings ein Schreiben in der SPÖ-Zentrale eingetroffen.

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Felber hat den Wiener Rechtsanwalt Oliver Felfernig beauftragt, dagegen vorzugehen. Am Dienstag wurde der SPÖ-Zentrale ein Schreiben zugestellt, das dem KURIER vorliegt.

Im 15-seitigen Schriftsatz verlangt Felber „die Einsetzung eines Parteischiedsgerichts“. Dieses soll die nachträgliche Hürde von 30 Unterstützungserklärungen für Bewerber um den SPÖ-Vorsitz „ersatzlos aufheben“ und den Beschluss der Wahlkommission so abändern, dass auch Felber „als Kandidat in der Mitgliederbefragung zugelassen“ wird.

Kosten für den Rechtsweg

Weil Felber davon ausgeht, dass eine allfällige Entscheidung des Parteischiedsgerichts „für die gegenständliche Mitgliederbefragung zu spät kommt“, kündigt er gleich den Gang zum ordentlichen Gericht samt Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung an.

Felber hat bisher einen „mittleren vierstelligen Eurobetrag“ in sein Unterfangen gesteckt.