Aufregung um Strafe für Hilfsprojekt

Wie ein Lauffeuer verbreitete sich am Donnerstag die Nachricht in den sozialen Netzwerken: "Bürgermeister Thomas Steiner verhängt über Tafelobfrau Andrea Roschek eine Geldstrafe von 950 Euro oder 59 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe". Die Community war schockiert, ein regelrechter Shitstorm brach über den Eisenstädter Bürgermeister herein. Die Menschen konnten und wollten nicht verstehen, warum ein Verein, der sich für Notleidende einsetzt, eine derartige Strafe bekommt.

Tatsache ist, dass derzeit ein Verwaltungsstrafverfahren aufgrund einer Anzeige des Lebensmittelinspektors läuft. Anlass dafür war eine anonyme Anzeige wegen unbefugter Gewerbeausübung sowie der Nichteinhaltung der Hygienevorschriften.

Stadtchef übergangen

Auf die Anzeige folgte nun die Strafe. Jedoch ohne das Wissen des Bürgermeisters, wie dieser erklärt: "Im konkreten Fall wurde die Strafverfügung von einer Mitarbeiterin des Magistrates erlassen, ohne mit mir Rücksprache zu halten. Sie hat inhaltlich weit über das Ziel hinausgeschossen, zumal die Tafel ja derzeit geschlossen ist. Aus diesem Grund hätte eine Ermahnung ohne Verhängung einer Strafe ausgereicht."

Dementsprechend hatte die Zuständige bereits am Freitag mit Konsequenzen zu rechnen. "Ich habe ihr die Unterschriftsermächtigung entzogen und veranlasst, dass die in Rede stehende Strafverfügung als hinfällig betrachtet werden kann", sagt Steiner. Dennoch wolle er darauf hinweisen, dass die hygienischen, ebenso wie die gewerberechtlichen und veranstaltungsrechtlichen Vorschriften künftig einzuhalten sind, da ansonsten immer wieder die Gefahr von Anzeigen droht.

Klärendes Gespräch

Noch am Freitag hat es ein Gespräch zwischen dem Bürgermeister und der Tafelobfrau gegeben. "Ja, wir haben miteinander gesprochen und er hat mir gesagt, dass die Strafe ohne sein Wissen verhängt worden ist", bestätigt Roschek.

Wie es mit der Tafel weitergeht und ob es von der Stadt zukünftig finanzielle Unterstützung geben wird, wolle man in einigen Tagen besprechen.