Chronik | Burgenland
21.12.2012

23 Windräder in Parndorf sorgen für Eklat

SP-Fraktion verließ nach „Untergriffen“ des Bürgermeisters die Sitzung. Der sieht die Sache anders.

Parndorf ist nicht nur eine aufstrebende Gemeinde, sondern dürfte auch eine reiche sein. Und sie könnte noch mehr Kapital zum Beispiel aus der Natur schlagen, nämlich aus der Windenergie. Doch die Sache läuft zwischen den Parteien nicht optimal, eher sehr unrund. „Mit dem Verlassen der Gemeinderatssitzung hätte ich nicht gerechnet“, sagt Parndorfs Bürgermeister Wolfgang Kovacs von der Lipa (Liste Parndorf). Und wäre er ein zynischer Mensch, würde er meinen, „dass diese Aktion sehr an Arbeitsverweigerung erinnert“.

Am vergangenen Mittwoch haben nämlich die neun SP-Gemeinderäte unter der Führung von Peter Liehl die Sitzung bereits verlassen, bevor es so richtig losging. Und das sei nach Ansicht von Kovacs „nicht anständig“ gewesen: „Immerhin ging es um das Budget fürs kommende Jahr.“ Wenn die SPÖ-ler die Sitzung vor dem Tagesordnungspunkt 11 verlassen hätten, hätte er noch ein „gewisses Einsehen“ gehabt. Denn bei diesem Punkt handelte es sich um Verträge für einen neuen Windpark am Parndorfer Hotter.

Zur Vorgeschichte: Vor den Gemeinderatswahlen im Oktober dieses Jahres wollte die SPÖ-Fraktion eine Volksabstimmung bezüglich eines neuen Windparks organisieren. Es ging dabei um 23 Windanlagen. Die SPÖ vermutete nämlich, dass für die Gemeinde zu wenig Geld herausschaut, wenn der Kontrakt mit der von der Gemeinde ins Auge gefassten Firma abgeschlossen worden wäre. Nach den Wahlen, so Bürgermeister Kovacs, sei das für Liehl kein Thema mehr gewesen. Er habe die Volksabstimmung abgeblasen. „Umso mehr wundert es mich, dass die SPÖ jetzt dem Vertrag mit ImWind nicht zustimmt “, sagt Kovacs.

Viel Geld

Es geht dabei um viel Geld. Mit der Firma ImWind, die die Option auf die Grundstücke hat, wo die Windräder aufgestellt werden sollen, wurde ausgemacht: 23 Windräder werden kommen, pro Anlage erhält die Gemeinde jährlich 3000 Euro und das auf 20 Jahre: macht in Summe knappe 1,4 Millionen Euro. Zusätzlich würde die Gemeinde 20 Jahre lang 13.000 Euro pro Windrad erhalten.

Liehl kontert: Zum einen hätte der Bürgermeister „die Pflicht“, ein vorliegendes Anbot einer anderen Firma zu prüfen, was er nicht getan habe. Zum zweiten: „Die Diskussion bei der Sitzung eskalierte und der Bürgermeister wurde untergriffig. Das haben wir nicht notwendig.“