Freihandel: Scholz will EU-Mercosur-Verhandlungen wieder in Gang bringen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt seiner Lateinamerika-Reise eindringlich dazu aufgerufen, die festgefahrenen Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur wieder in Gang zu bringen. „Die Verhandlungen haben nun schon lange genug gedauert“, sagte Scholz am Samstag (Ortszeit) nach einem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Ángel Fernández in Buenos Aires.

„Deswegen ist es wichtig, dass jetzt alle mit einem konstruktiven Geist einen Beitrag dazu leisten, dass man sich unterhakt und einen Weg findet, miteinander die Verhandlungen bald auch zu einem gelungenen Ende zu führen“, sagte der deutsche Kanzler über das Abkommen, das bisher auch von Österreich strikt abgelehnt wird.

Schutz des Regenwaldes offen

Die EU verhandelt mit dem Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) schon seit 1999 über ein Handelsabkommen. 2019 wurde zwar ein Durchbruch erzielt, es gibt aber immer noch offene Fragen, vor allem was den Schutz des Regenwaldes im Amazonasgebiet angeht. Mit dem Abkommen entstünde ein Markt mit mehr als 700 Millionen Menschen, der fast 20 Prozent der Weltwirtschaft und 31 Prozent der weltweiten Warenexporte abdeckt.

Bipolarer Welt entgegen wirken

Scholz zeigte sich optimistisch, dass es zu einer Einigung kommen kann. „Ich habe hier guten Geist und guten Willen entdeckt“, sagte er. Fernandez sagte, er sei sich mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva einig: „Wir wollen dieses Abkommen anschieben und ins Laufen bringen. Das würde Lateinamerika und besonders dem Mercosur nutzen, es würde Europa nutzen, und es würde auch den Multilateralismus stärken in einer Welt, die dabei ist, wieder bipolar zu werden.“ Fernandez wies zwar auf weiter bestehende Hindernisse hin. „Aber unser Wunsch ist, dass wir bald zu einer Übereinkunft kommen und das Abkommen ins Laufen bringen.“

Auch zwischen der Mercosur-Staaten gab es zuletzt Meinungsverschiedenheiten. Die linke Regierung Argentiniens will die heimische Wirtschaft vor der internationalen Konkurrenz schützen, während die rechten Regierungen in Uruguay und Brasilien bis zum dortigen Machtwechsel zum Jahreswechsel Handelshemmnisse abbauen wollten.