Spenden für Ukraine: Raab reist zur EU-Geberkonferenz nach Polen

Am Donnerstag findet auf Initiative Polens und Schwedens eine weitere EU-Geberkonferenz für die Ukraine in Warschau statt. Der Gipfel wird in Partnerschaft mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel veranstaltet. Integrations-, Frauen- und Familienministerin Susanne Raab ist in Vertretung von Bundeskanzler Karl Nehammer (beide ÖVP) vor Ort. "Bei der Geberkonferenz in Warschau wird Europa und auch Österreich wieder große Solidarität mit der Ukraine zeigen und neue finanzielle Mittel für humanitäre Hilfe für die Ukraine zur Verfügung stellen", sagte Raab.

Österreichs Bundesregierung stellt der Ukraine weitere 42 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) zur Verfügung, verkündete Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Mittwoch beim Ministerrat.

Ein beträchtlicher Teil der österreichischen Spendensumme werde für Frauen und Kinder eingesetzt, die vom Krieg besonders betroffen seien, betonte Raab. Bei der Geberkonferenz wird nach den Eröffnungsstatements noch eine Videobotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij eingespielt. Zu Österreichs Nationalrat durfte Selenskij ob des Widerstands der FPÖ und einer indifferenten Haltung der SPÖ bekanntlich noch nicht sprechen.

Raab wird am Donnerstag zudem ein Flüchtlingszentrum in Warschau besuchen, an einer OECD-Konferenz zur Integration ukrainischer Vertriebener teilnehmen und sich mit ihrer polnischen Amtskollegin, Integrationsministerin Marlena Malag, treffen. "Zur noch besseren Vernetzung und Zusammenarbeit aller von der Flüchtlingswelle betroffenen Länder werde ich noch vor dem Sommer eine Integrationskonferenz in Wien veranstalten", kündigte die Ministerin zudem an.

3,14 Millionen Flüchtlinge

Rund 3,14 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine haben sich seit Beginn der russischen Angriffskriegs ins Nachbarland Polen in Sicherheit gebracht. Das teilte der polnische Grenzschutz am Mittwoch auf Twitter mit. Allein am Dienstag seien 19.400 Menschen angekommen - ein leichter Anstieg um vier Prozent im Vergleich zum Vortag.

In Richtung Ukraine überquerten 15.800 Menschen die Grenze. Insgesamt sind damit seit Kriegsbeginn eine Million Menschen in die Ukraine eingereist. Dabei handelt es sich meist um ukrainische Staatsbürger, die in Gebiete reisen, die von der ukrainischen Armee zurückerobert wurden.

Debatte um Schwangerschaftsabbrüche

Laut der polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza lehnte eine 120-köpfige Gruppe von Frauen aus Butscha Anfang April einen Transport nach Polen ab. Grund: Sie gaben an, von russischen Soldaten vergewaltigt worden zu sein und befürchteten, schwanger zu werden. Die rigiden Regeln zu Schwangerschaftsabbrüchen in Polen erlauben zwar Abtreibungen bei sexualisierter Gewalt, dafür ist aber eine Bescheinigung der Staatsanwaltschaft nötig. Die Frauen zogen es vor, in ein Land zu reisen, wo sie nicht beweisen müssen, vergewaltigt worden zu sein, um eine mögliche Schwangerschaft zu beenden.