China verhängt Sanktionen gegen US-Politikerin Pelosi

China hat Sanktionen gegen die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi wegen ihrer Taiwan-Reise Mitte dieser Woche beschlossen. „Trotz Chinas ernsthafter Bedenken und entschiedenen Widerstands bestand Pelosi darauf, Taiwan zu besuchen, sich ernsthaft in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen, Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben, die Ein-China-Politik mit Füßen zu treten und den Frieden und die Stabilität der Taiwanstraße zu bedrohen“, begründete ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Freitag den Schritt.

Das Ministerium warf der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, die in der Nachfolge des US-Präsidenten
an zweiter Stelle nach der Vizepräsidentin kommt, vor, „boshaft“ und „provokativ“ gehandelt zu haben. Die Sanktionen würden auch für ihre unmittelbaren Angehörigen gelten. Welche Strafmaßnahmen das genau sind, blieb zunächst unklar.

Pelosi hatte in dieser Woche im Rahmen ihrer Asien-Reise trotz massiver Drohungen aus China auch Taiwan besucht. Sie wertete ihren Besuch als Zeichen der Solidarität mit der auf Unabhängigkeit beharrenden Insel, die von China als eigenes Staatsgebiet beansprucht wird. Es war der hochrangigste US-Besuch in Taiwan seit 25 Jahren. Als Reaktion ließ China am Donnerstag die bisher größten Militärmanöver mit scharfen Waffen in den Gewässern vor Taiwan anlaufen.