Turnsaal statt Asyl-Zelte für Flüchtlinge in Absam

Der Streit um die Flüchtlingsunterbringung in der Tiroler Gemeinde Absam geht weiter. Das Innenministerium kommt zwar dem Bescheid der Baubehörde, also des Bürgermeisters, nach und baut die auf einem Polizeigelände errichteten Zelte fürs erste ab, Flüchtlinge werden allerdings trotzdem nach Absam verlegt. Sie sollen nun im Turnsaal des Gebäudes untergebracht werden.

Etwa 20 bis 30 Personen, die aus Marokko bzw. Tunesien stammen, waren am Donnerstagabend aus Oberösterreich nach Absam gebracht worden, wo sie in den Zelten nächtigten, ehe sie in den Turnsaal übersiedelten. An sich bleibt man aber beim Innenressort dabei, die Zelte auf dem Gelände nutzen zu wollen. Gegen den Bescheid der Baubehörde wurde bereits Beschwerde eingelegt.

Schlusslicht bei Quote

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wiederholte im APA-Gespräch, dass die Zelte verwendet werden, da seitens des Bundes keine Quartiere mehr zur Verfügung stünden und man vermeiden müsse, dass sich die Flüchtlinge eine selbstständige Bleibe suchen und dann etwa in der Nähe von Schulen und Kindergärten oder auf Dorfplätzen niederlassen.

Dass man auch in Tirol gerade besonders Druck macht, hängt wohl auch damit zusammen, dass das Bundesland Schlusslicht bei der Erfüllung der Bund/Länder-Vorgaben ist, was die Flüchtlingsunterbringung angeht. Die Quote wird aktuell gerade einmal zu 63 Prozent erfüllt. Anders ausgedrückt: Tirol beherbergt 2.854 Flüchtlinge weniger als es müsste. Einen annähernd so schlechten Wert weist nur Kärnten auf. Erfüllt wird die Quote aktuell bloß im Burgenland und überdeutlich in Wien.

Einer der Hauptgründe dafür, dass es in der Raumsituation aktuell besonders eng ist, ist die große Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine in der Grundversorgung. Rund 56.000 Personen, der Großteil Frauen und Kinder, fällt aktuell in diese Betreuung. Insgesamt dürften sich aktuell etwa 70.000 Staatsbürger der Ukraine in Österreich befinden.

Videokonferenz mit Bürgermeistern

Dass für diese Flüchtlinge genug Quartiere zur Verfügung stehen, ist für Karner Anlass zum Dank, den er Ortschefs heute bei einer Videokonferenz auch ausdrücken will. Bei der mit dem Gemeindebund geplanten Veranstaltung geht es aber auch darum, noch einmal klar zu machen, dass das Grundversorgungssystem an seine Grenzen gelangt ist und die Gemeinden unterstützen sollten, Plätze zur Verfügung zu stellen. Dabei geht es Karner auch um Solidarität mit besonders belasteten Gemeinden wie Traiskirchen oder St. Georgen in Attergau. In letzterer Kommune will man, sobald möglich, auch die Zahl der Zelte - aktuell 17 - wieder reduzieren.

Verständnis für die Sorgen der Gemeinden äußert im Vorfeld Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl - "gerade mit dem Blick auf den bevorstehenden Winter, wo sich die Situation in der Ukraine weiter verschärfen wird". Die Konferenz diene dazu die Sorgen und Probleme der Gemeinden direkt anzusprechen und auch gemeinsame Lösungen zu finden.