Grüne Ansage in Graz: „Ich will Bürgermeisterin werden“

Sie startet bloß vom vierten Platz, doch Judith Schwentner schielt auf den Chefsessel: „Ich will Bürgermeisterin werden“, legte sich die Obfrau der Grazer Grünen am Samstag fest. „In Graz steht immer schon lange vor den Wahlen vermeintlich fest, wer der nächste Bürgermeister sein wird. Damit will ich mich nicht abfinden.“

Diese Ansage am Samstag kam überraschend, in zweierlei Hinsicht. Noch steht kein Termin für die Gemeinderatswahlen in der steirischen Landeshauptstadt fest, sie können zwischen Ende September und Mai 2022 stattfinden. Zuletzt wurde am 5. Februar 2017 gewählt. Außerdem sind die Grünen derzeit im Gemeinderat nur die viertstärkste Fraktion hinter der ÖVP (sie erreichte 2017 37,8 Prozent der Stimmen), der KPÖ (20,3 Prozent) und der FPÖ (25,9 Prozent). Die Grünen kamen noch unter Spitzenkandidatin Tina Wirnsberger auf 10,5 Prozent und hielten sich knapp im Stadtsenat im Gegensatz zur SPÖ, die mit einem Stimmenanteil von zehn Prozent aus der Regierung flog.

Wechselnde Partnerschaften

Schwentner tritt zum ersten Mal als Spitzenkandidatin an, sie löste Wirnsberger 2019 als Umweltstadträtin sowie als Parteiobfrau ab. „Es ist Zeit für Veränderung“, moniert die 52-Jährige und meint damit ÖVP und KPÖ. ÖVP-Stadtparteichef Siegfried Nagl ist seit 2003 Bürgermeister mit wechselnden Partnern: Er regierte schon mit SPÖ, aber auch den Grünen, seit 2017 hat er ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ unter Mario Eustacchio. Zuvor raufte er sich auch schon mit den Kommunisten unter Elke Kahr zusammen. Doch das Duo „Don Camillo und Peppona“, wie Nagl einst witzelte, trennte sich im Streit um den Bau des Murkraftwerks in Graz-Puntigam, das löste sogar die Neuwahlen im Februar 2017 aus.

Seither ist bekannt, dass Nagl so gar nicht mit der KPÖ kann. Schwentners Ansage ist wohl auch in diese Richtung zu verstehen: Stark genug werden, um als mögliche Partnerin der Schwarzen nicht übergangen zu werden. „ÖVP und KPÖ können nicht miteinander, die bremsen sich gegenseitig“, kommentiert Schwentner. Diese „Pattsituation“ müsse gelöst werden.