Linzer Justiz "drückt gewaltig der Schuh“
Von Petra Stacher
„Eine Zeit lang verträgt das System einen Engpass, aber nicht auf Dauer“, warnte Andre Starlinger, Präsident des Landesgerichts Linz am Dienstag in einer Pressekonferenz. Die Rede ist von Unterstützungspersonal für die Richterinnen und Richter: Die Anzahl des Personals ist im vergangenen Jahrzehnt um ein Drittel geschrumpft. Auch jetzt könnte man acht Planstellen sofort besetzen. Das Interesse daran sei jedoch mager.
Denkt man an die Arbeit bei Gericht, kommt vielen nur der Richter in den Sinn. Dass sich davor jemand um den Akt kümmern, die Ladungen schicken und die Technik zum Laufen bringen muss, ist vielen nicht bewusst. „Es werden im Gericht eine Unmenge verschiedene Leistungen erbracht“, hieß es von Amtsdirektor Josef Ecklmayr. Dafür benötige man ausreichend Personal. Im gesamten Gerichtssprengel gab es vor zwölf Jahren noch 300 Planstellen im „Supportbereich“, per Aufnahmestopp – der 2016 endete – wurden diese auf 178 gekürzt. Acht davon sind derzeit unbesetzt, wobei alle auf den Standort Linz entfallen.
Problem Quarantäne
Schon vor Corona sei die Lage angespannt gewesen, durch Corona habe sie sich weiter verschärft. Geschäftsstellen waren tage- oder wochenlang geschlossen, denn neben Pensionierungen gab es viele temporäre Ausfälle durch die Quarantäneregelung. „Zeitweise waren in einer Kanzlei nur mehr zwei Mitarbeiter übrig. Die marschierten dann im Kreis“, so Starlinger.
Auch das Rekrutieren neuer Bediensteter hätte gelitten. Ging man normalerweise in Schulen, um Berufe im Justizwesen dort vorzustellen, sei das während Corona nicht möglich gewesen. „Der Schuh drückt gewaltig“, so Starlingers Fazit.
Gehälter zu niedrig
Dabei hätte die Arbeit in einer Kanzlei vieles zu bieten: Man sei erste Anlaufstelle für Parteien, arbeite eng mit dem Richter zusammen und trage zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebes bei – eine sinnvolle Tätigkeit, wie Starlinger für die zweijährige Ausbildung wirbt, jedoch auch eingesteht, dass es beim Gehalt im öffentlichen Dienst Nachbesserungen brauche. Derzeit belaufe sich dieses monatlich auf rund 2.000 Euro brutto.
Bessere sich die Situation nicht, könne sich das auf die Verfahrensdauer auswirken. In den Niederlanden wurden kürzlich 1.500 Verfahren wegen Personalmangels eingestellt.
Offene Stellen in der Justiz sind übrigens unter karriere.justiz.gv.at abrufbar.