NÖ-Ärztekammerwahl im April bringt Umbrüche mit sich
Von Michaela Höberth
Am 2. April werden die niederösterreichischen Ärzte zur Urne gebeten: Die Ärztekammerwahl steht an, und die 8.168 wahlberechtigten Mediziner des Landes wählen ihre Standesvertretung. 53 Mitglieder werden dabei bestimmt, es sind sowohl angestellte, als auch niedergelassene Ärzte in dem Gremium vertreten.
Dass bei diesen Wahlen kein Stein auf dem anderen bleiben wird, liegt bereits jetzt auf der Hand: Der langjährige Präsident Christoph Reisner zieht sich aus seinem Amt zurück. 15 Jahre lang stand der Facharzt für Orthopädie aus Wiener Neustadt dem Gremium vor. Ein möglicher Nachfolger wäre sein bisheriger Vizepräsident Gerrit Loibl, Allgemeinmediziner aus St. Andrä-Wördern (Bezirk Tulln).
MFG kritisiert Impfpflicht für Ärzte
Zudem werden Kandidaten der impfkritischen MFG – „Menschen Freiheit Grundrechte“ – zur Wahl stehen, allen voran HNO-Facharzt Horst Schuller aus dem Bezirk Mistelbach. Er ist seit 1991 Oberarzt im Krankenhaus Mistelbach und ordiniert seit 1995 in Wolkersdorf. Dementsprechend tritt er bei den zur selbstständigen Berufsausübung berechtigten Ärzten zur Wahl an. Zudem war er als Spitalsärztevertreter und Bezirksärztevertreter tätig.
„Die Ärztekammer wendet sich von den Interessen ihrer Mitglieder immer mehr ab und biedert sich bei Politik und Mainstream an“, kritisiert Schuller. Im Wahlprogramm seiner Liste fordert er eine „Beendigung der Ausgrenzung“ durch ein ersatzloses Streichen der 1G-Regel für Ärzte, denn eine Impfung müsse freiwillig sein. Ebenso will er eine Resolution der Kammer gegen das Impfpflichtgesetz durchsetzen.
Damit geht er gegen die bisherige Linie der Ärztekammer vor. Erst im Jänner ließen Reisner und Loibl mit der Forderung aufhorchen, dass Impfverweigerer – allen voran im Gesundheitsbereich – von ihrem Job ohne Bezüge freigestellt werden. „Jeder, der aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit engen Kontakt mit anderen Menschen hat, muss aus unserer Sicht geimpft oder genesen sein“, machte Loibl klar.
Neben Schuller treten auch weitere Mediziner aus dem Bezirk Mistelbach für MFG an: Klara Cerna wird bei den Turnusärzten kandidieren sowie Gerda Carina Schindler bei den Allgemeinmedizinern. Heinz Winkler aus Droß (Bezirk Krems-Land) geht bei den Fachärzten ins Rennen.
Ärztekammer wehrt sich gegen Vorwürfe
Seitens der ÄKNÖ wehrt man sich gegen den Vorwurf, Mitglieder auszugrenzen. „Als Ärztekammer sind wir eine serviceorientierte Kammer, die sich für die Anliegen der Ärzteschaft einsetzt. Zu den wesentlichsten Aufgabenbereichen gehören behördliche Aufgaben“, so Sprecherin Birgit Jung. In Sachen Impfpflicht verweist sie auf das Nationale Impfgremium: „Aus unserer Sicht sollte jeder Arzt bzw. jede Ärztin diese Expertenempfehlungen ernst nehmen und sie unterstützen.“