Holprige Gespräche: "So eine Verhandlungsstrategie noch nie erlebt"

ÖVP und SPÖ führten am Sonntag weiter Gespräche über die Bildung einer Koalition. Das ÖVP-Verhandlungsteam thematisierte dabei zu Beginn der Gesprächsrunde „grundlegende Stilfragen der Zusammenarbeit“. Chefverhandler Jochen Danninger kritisierte, dass es sinnvoller wäre, „wenn die SPÖ ihre Forderungen mit uns gemeinsam am Verhandlungstisch diskutiert und nicht über eine Pressekonferenz“. Das und öffentliche Hinweise, die Verhandlungen könnten scheitern, würden nicht zu einem vertrauensvollen Umgang und einen Verhandlungserfolg beitragen.“

Die SPÖ habe seit 14. Februar das mittlerweile dritte Forderungspapier an die ÖVP übergeben. „So eine Verhandlungsstrategie habe ich bei unserem Gegenüber auch noch nicht erlebt“. so Danninger. Bei den am Freitag vorgelegten Punkten, habe sich die SPÖ auch um rund 300 Millionen Euro verrechnet, so die ÖVP. Die SPÖ sprach bei den von ihnen geforderten Vorhaben von rund 400 Millionen.

Die SPÖ konterte promt. Klubobmann Hannes Weninger: „Für die ÖVP ist jeder Ballbesitz der SPÖ ein Foul. Sie werden sich an unser Offensivspiel gewöhnen müssen.“

Ziel der SPÖ sei es, „möglichst viele echte Verbesserungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu erreichen“, hieß es von SP-Seite zu den Verhandlungen mit der ÖVP.

Am Sonntag sei es unter anderem um Asyl, Integration, Verkehr und die Gemeinden gegangen. „Für uns sind viele Lösungen vorstellbar, aber wir müssen die Ebene der Überschriften verlassen und auf die Ebene konkreter Inhalte und Projekte kommen. Je eher das gelingt, desto besser ist es für Niederösterreich“, hieß es. „Darüber hinaus verliefen die Gespräche heute grundsätzlich in guter, konstruktiver Form und wir sind zuversichtlich, zeitnahe Fortschritte zu machen“.

Die Gespräche werden am Montag auf Mitarbeiterebene und am Dienstag in großer Runde fortgesetzt.