Ausreisekontrollen im Bezirk Scheibbs angelaufen
Im Bezirk Scheibbs sind am Freitag Corona-bedingte Ausreisekontrollen angelaufen. Anhaltungen wurden von der Polizei stichprobenartig an den Hauptverkehrsrouten und auf Nebenstraßen durchgeführt. Involviert waren neben Beamten aus der Region und aus anderen Bezirken auch Kräfte der Sicherheitsakademie.
Der Bezirk Scheibbs ist nach Wiener Neustadt und den Bezirken Wiener Neustadt-Land und Neunkirchen das vierte Gebiet in Niederösterreich mit Ausreisekontrollen.
Laut der nun geltenden Hochinzidenzgebiets-Verordnung muss bei der Ausreise entweder ein negativer Antigen-Test, der maximal 48 Stunden alt ist, oder ein PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, mitgeführt werden.
Keinen Test brauchen Personen, die in den vergangenen sechs Monaten mit dem Coronavirus infiziert waren und eine ärztliche Bestätigung haben bzw. einen Nachweis über neutralisierende Antikörper für einen Zeitraum von drei Monaten erbringen können.
Ausnahmeregelung läuft Samstag aus
Verankert ist in der Verordnung auch eine bis (zum morgigen) Samstag befristete Ausnahme der Testnachweispflicht. Sie gilt für Personen, die glaubhaft machen können, dass die Beschaffung eines Corona-Untersuchungsergebnisses "aus tatsächlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar war".
Ab dem Wochenende werde gestraft, hieß es seitens der Polizei. Kontrolliert wurde am Freitag in der Früh u.a. auf der B25 in Wieselburg an der Grenze zum Bezirk Melk.
Der etwas mehr als 1.000 Quadratkilometer große Bezirk Scheibbs umfasst 18 Gemeinden und zählt mehr als 41.000 Einwohner. Das Gebiet hat laut Bezirkshauptmannschaft rund 50 Ausfahrten.
Neben der FPÖ Niederösterreich, die ein Ende der Ausreisetests für alle im Bundesland betroffenen Bezirke gefordert hatte, kam auch Kritik der SPÖ an dem Maßnahmen. Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl und Abg. Alois Schroll sprachen in einer Aussendung davon, dass nun "die gesamte Bevölkerung eines der flächenmäßig größten Bezirke Niederösterreichs in bürokratische Geiselhaft genommen" werde. Dies geschehe, anstatt die Bekämpfung bekannter Cluster "ins Visier zu nehmen".