Köpfe des Monats

Oktober: Hunderte Flüchtlinge ertrinken vor Lampedusa • Neueröffnung des Winterpalais • hitzige Diskussionen um das Tabakgesetz • Österreich verpasst die Qualifikation zur Fußball-WM.

Am 3.Oktober erschüttert eine Flüchtlingstragödie vor der kleinen italienischen Insel Lampedusa die Welt: Ein Boot mit Migranten aus Somalia und Eritrea kentert - 387 Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer kurz vor ihrem Ziel – Europa. Nur 155 der rund 550 Insassen können gerettet werden. Nur etwas mehr als eine Woche später kommen bei einer weiteren Flüchtlingstragödie vor Lampedusa wieder Dutzende ums Leben. Die Dramen lösen in der EU eine Debatte über die europäische Flüchtlingspolitik aus.

Rufe nach einer Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik in der EU werden laut, Resultat ist das Grenzüberwachungssystem Eurosur (European Border Surveillance System). Durch Eurosur sollen die für die Überwachung der Land- und Seeaußengrenzen zuständigen Behörden - Polizei, Küstenwache oder Grenzschutz - schneller und einfacher Informationen austauschen können, die sie zum Beispiel durch die Überwachung der Grenzen mit Satelliten gewonnen haben. So können etwa Angaben über Bewegungen von Flüchtlingsbooten rasch EU-weit verbreitet werden. Dabei wird auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex einbezogen. Kritiker – darunter einige NGOs – sehen damit das eigentliche Ziel verfehlt. Eurosur diene mehr dazu, illegale Einwanderung zu verhindern, als Menschenleben zu retten, so der Einwand.

Eurosur startet zunächst in den 18 an den Süd- und Ostgrenzen der EU gelegenen Mitgliedsländern und dem assoziierten Schengen-Land Norwegen. Die übrigen EU-Länder und assoziierten Schengen-Staaten sollen ab Dezember 2014 beitreten.

Nach Schätzungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks UNHCR trafen bis Oktober 2013 bereits etwa 32.000 Flüchtlinge in Italien und Malta ein. Viele von ihnen stammen aus Eritrea, Somalia und Syrien. Die kleine italienische Mittelmeerinsel Lampedusa südlich von Sizilien ist wegen ihrer Nähe zu Afrika seit Jahren für Bootsflüchtlinge das Tor nach Europa. Die Küste Tunesiens ist nur 130 Kilometer entfernt. Lampedusa zählt etwa 5000 Einwohner. Mit etwa 20 Quadratkilometern ist die Insel die größte der Pelagischen Inseln.

Genau am Tag des 350. Geburtstags von Prinz Eugen von Savoyen wird das prächtige Stadtpalais vom Belvedere wieder eröffnet. Saniert und restauriert wurde um 140 Mio. Euro, um weitere 5,5 Mio. das neue Museum adaptiert. 2,5 Mio. Euro jährlich stehen für Betriebskosten, Personal und Ausstellungen zur Verfügung. Im Mittelpunkt der Eröffnungsausstellung im Winterpalais stehen zum 350. Geburtstag des Prinzen Eugen seine Biografie, die Baugeschichte des Palais sowie die militärischen Verdienste des ehemaligen Hausherrn.

Die Wirte laufen gegen den verschärften Nichtraucherschutz Sturm. Der Grund für den Aufschrei in der Branche ankert in einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) von Juli. Demnach sei es für Nichtraucher nicht mehr zumutbar, durch Raucherbereiche gehen zu müssen. Viele Umbauten in den Lokalen waren plötzlich nutzlos. Betroffen davon sind 12.000 der 50.000 Gastronomen in Österreich.

Anfang Oktober gipfelt der Frust der Gastronomen in einer Schadenersatz-Klage gegen die Republik. „Alle Umbauten in meinen Lokalen kosteten mich etwa 50.000 Euro. Dieses Geld will ich vom Gesetzgeber retour“, poltert der Anführer der Initiative, Heinz Pollischansky. Gesundheitsminister Alois Stöger sieht der Klage jedoch gelassen entgegen.

Österreichs Traum von der Teilnahme an einer Fußball-Weltmeisterschaft platzte am 11. Oktober endgültig. Das ÖFB-Team musste sich im Schlüsselspiel der Gruppe C in Schweden 1:2 geschlagen geben und verpasste damit die Qualifikation für die WM 2014 in Brasilien. Ein spätes Tor von Schwedens Superstar Zlatan Ibrahimovic machte alle rot-weiß-roten Hoffnungen zunichte – und Österreich zum vierten Mal in Serie nur zum WM-Zuschauer.