Hypo-U-Ausschuss: ÖVP für Verlängerung offen

Die Opposition hat den Hypo-Untersuchungsausschuss bereits um drei Monate bis Mai gedehnt, ÖVP-Fraktionsführerin Gabriele Tamandl kann sich eine weitere - kurze - Verlängerung durch die Regierungsparteien vorstellen. Sie will noch die Zeugenliste der Opposition abwarten, es könnte aber Ersatztermine im Juni geben, um einen "Zeugenschwund" zu verhindern, wie sie auf Anfrage der APA sagte.

Fixiert wurden von den Fraktionen bisher noch 17 Sitzungstermine mit Auskunftspersonen bis Ende Mai, in Teilen der Opposition wünscht man sich gegebenenfalls noch mehr Zeit. Tamandl will jedenfalls ein "Ausstiegsszenario" für Zeugen vermeiden. Ist jemand also beispielsweise für die derzeit letzten Termine am 24. und 25. Mai geladen, soll er sich nicht einfach wegen einer "Geschäftsreise" vor der Befragung drücken können, weil der Ausschuss zu Ende ist. Von der maximal möglichen Ausdehnung um drei Monate will Tamandl derzeit aber nichts wissen: "Es geht darum, die Aufklärung effizient und bis zum Schluss zu betreiben." SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer sieht derzeit keine Notwendigkeit, den Ausschuss per Mehrheit noch einmal zu verlängern, zumal nicht einmal ein Antrag dazu vorliege.

Der U-Ausschuss biegt diese Woche in die dritte und letzte Untersuchungsphase: Die "Handlungen und Unterlassungen ab der Verstaatlichung" der Skandalbank Ende 2009. Bis Mai wurden noch 17 Sitzungstermine mit Zeugenbefragungen fixiert, teilte die Parlamentsdirektion mit.

Kranebitter kommt am Dienstag

Die erste Auskunftsperson, die zur Zeit nach der Bank-Verstaatlichung befragt wird, ist der frühere Hypo-Vorstand Gottwald Kranebitter. Er muss am Dienstag ab 10.00 Uhr Rede und Antwort stehen. Er war für KPMG schon mit der Hypo befasst - vor und direkt bei der Verstaatlichung. Dann wurde er Anfang 2010 der Nachfolger des Kurzzeit-Vorstandschefs Franz Pinkl, um den Vorstandsstuhl im Herbst 2013 wieder zu räumen.