Die Regierungsumbildungen im Kabinett Faymann

Die Nominierung von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) zum Kandidaten für die Hofburg bringt eine von mehreren Regierungsumbildungen unter Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) mit sich. Bei den Ministerwechseln führt jedoch die ÖVP, die in der mittlerweile zweiten Legislaturperiode dieser Großen Koalition auch schon den Parteichef und damit Vizekanzler ausgetauscht hat.

Der Startschuss für die SPÖ-ÖVP-geführte Regierung unter Bundeskanzler Werner Faymann erfolgte am 2. Dezember 2008 mit der Angelobung durch Bundespräsident Heinz Fischer.

Das Staatsoberhaupt selbst ist nun auch der Grund für jüngsten Rochaden im Regierungsteam - diesmal des roten: Sozialminister Hundstorfer will Fischers Amtssitz in der Hofburg übernehmen, ihm folgt Alois Stöger, der bereits seinen zweiten Ressortwechsel in der Regierung vollführt. Sein Infrastrukturministerium übernimmt der bisherige Verteidigungsminister Gerald Klug, dessen Amt übernimmt wiederum Hans Peter Doskozil, bis zuletzt Landespolizeipräsident im Burgenland.

Spindelegger geht

Der letzte große Wechsel war 2014 erfolgt. Beide Koalitionspartner tauschten im September Regierungsmitglieder aus. Vor allem in der ÖVP gab es entscheidende Veränderungen: Nach dem Rücktritt von Parteichef Michael Spindelegger wurde Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner Chef in der Partei und damit zugleich Vizekanzler. Spindeleggers Funktion als Finanzminister übernahm Hans Jörg Schelling, bis zu diesem Datum Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungen.

Aber auch die SPÖ musste sich damals umstrukturieren: Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) folgte zeitgleich der zuvor im Amt verstorbenen Barbara Prammer als Nationalratspräsidentin. Sie wurde von Alois Stöger - bis dahin Gesundheitsminister - abgelöst. Neue Gesundheitsministerin wurde die Gewerschafterin Sabine Oberhauser. Eine kleinere Veränderung hatte es bereits eineinhalb Jahre zuvor gegeben. Gerald Klug war im März 2013 als Verteidigungsminister angelobt worden, da sein Vorgänger Norbert Darabos nach der aus SPÖ-Sicht gescheiterten Wehrpflicht-Befragung in die SPÖ-Bundesgeschäftsführung zurückgeholt worden war. Sonja Steßl löste Andreas Schieder, der Klubobmann wurde, als Finanzstaatssekretär ab.

Faymann II

Vor diesen Rochaden hatte die Große Koalition aufgrund der Nationalratswahl die Aufgaben neu zugeordnet. Die Ära Faymann II startete am 16. Dezember 2013. Den bisherigen Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) adelte seine Partei zum Kanzleramtsminister. Unterrichtsministerin Claudia Schmied übergab ihre Agenden an Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Auch in ÖVP-Ministerien wurden Schlüssel übergeben: Neu ins Team kam Landwirtschaft- und Umweltminister Andrä Rupprechter, der Nikolaus Berlakovich ablöste. Wolfgang Brandstetter folgte Beatrix Karl im Justizministerium. Statt Maria Fekter leitete nun Spindelegger das Finanzministerium. Dieser übergab sein Außenministerium an den bisherigen Staatssekretär Sebastian Kurz.

Im August 2012 zog es Außenamts-Staatssekretär Wolfgang Waldner als Landesrat nach Kärnten. Für ihn kehrte Reinhold Lopatka ins Kabinett zurück.

Nicht weniger Veränderungen hatte es bereits in der ersten Legislaturperiode unter Faymann gegeben: Im April 2011 hatte Spindelegger sein Regierungsteam radikal umgestellt. Die bisherige Innenministerin Maria Fekter wurde Finanzministerin, Wissenschaftsministerin Beatrix Karl übernahm das Justizressort und die niederösterreichische Landesrätin Johanna Mikl-Leitner das Innenressort. Spindelegger selbst blieb Außenminister, holte sich aber Wolfgang Waldner als Staatssekretär dazu.

Neuer Wissenschaftsminister wurde damals der Innsbrucker Uni-Rektor Karlheinz Töchterle. Den Chef der Jungen ÖVP, Sebastian Kurz, stellte Spindelegger als neuen Staatssekretär für Integration vor. Aus der Regierung schieden Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, Familienstaatssekretärin Verena Remler und natürlich der zurückgetretene Parteichef Josef Pröll.

Einen kleinen Wechsel in ihrem Regierungsteam hatte die ÖVP schon im November 2010 vollzogen: Die Tirolerin Verena Remler wurde ins Familienstaatssekretariat berufen, wo sie Christine Marek folgte, die ÖVP-Klubobfrau in Wien wurde. Im Jänner 2010 folgte zudem Beatrix Karl Wissenschaftsministerin Johannes Hahn, der EU-Regionalkommissar wurde.