Stellungskrieg um Sparbudget beim Heer

Michael Spindelegger und Gerald Klug
Finanzminister mahnt Reformen ein, Heeresminister beklagt „Totsparen“ der Truppe.

So eine Stimmung habe ich noch nie erlebt, die Offiziere haben alle solche Kabel und sind nur mehr wütend auf den Finanzminister.“ Grund für das, was dem KURIER aus dem Heeres-Ressort hinter vorgehaltener Hand berichtet wird, sind Aussagen von Finanzminister Spindelegger im ORF-Radio: „Das Bundesheer darf nicht ausgehungert werden“, richtete der schwarze Finanzminister dem roten Verteidigungsminister Gerald Klug aus. Spindelegger reagierte damit auf Berichte, wonach beim Heer aufgrund des Spardrucks nur mehr ein Notbetrieb möglich sei.

Klug ließ die Bemerkungen Spindeleggers nicht auf sich sitzen. „Kollege Spindelegger ist als Finanzminister die angespannte finanzielle Situation beim Heer nur zu gut bekannt.“ Nur sei man jetzt „am Boden des Fasses angekommen, es gibt keine Reserven mehr.“ So sei das Heer nicht finanzierbar, er erwarte sich vielmehr Unterstützung.

Empört & entsetzt

Noch schärfer die Reaktion von der Truppe: „Das gesamte Bundesheer ist empört und entsetzt über die Aussagen des Finanzministers“, sagt Othmar Commenda, Chef des Generalstabes zum KURIER. Die Zeit, Konzepte zu schreiben oder auszuarbeiten, sei nun vorbei. „Die Miliz wurde bereits totgespart, nun folgt der Rest der Armee. Uns steht das Wasser nicht nur bis zu Hals, sondern längst darüber. Darauf wurde der Herr Finanzminister mehrfach hingewiesen.“ Spindelegger beharrt dennoch auf dem Sparkurs, und er erhoffe sich viel von den im Herbst präsentierten Reformplänen von Klug.

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