Pegida-Gründer wegen Volksverhetzung angeklagt

Lutz Bachmann, Pegida-Gründer, wurde von der Dresdner Staatsanwaltschaft angeklagt.
Lutz Bachmann habe in Kauf genommen, den öffentlichen Frieden zu stören, so die Staatsanwaltschaft.

Laut einem Bericht der Dresdner Neueste Nachrichten hat die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung erhoben. Ihm werde vorgeworfen, im im September 2014 in mehreren Facebook-Kommentaren Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber als "Gelumpe" "Viehzeug" und "Dreckspack" beschimpft zu haben, heißt es im Bericht.

Dabei habe Lutz in Kauf genommen, den öffentlichen Frieden zu stören, indem er die Menschenwürde der Flüchtlinge angriff, sie beschimpfte und böswillig verächtlich machte und dadurch zum Hass gegen sie aufstachelte, so das Medium, das sich auf die Staatsanwaltschaft beruft.

Bachmann rechtfertigte seine Äußerungen, wonach "wirklich jeder von uns sie schon einmal am Stammtisch benutzt hat". Der Pegida-Gründer ist kein unbeschriebenes Blatt. Bachmann ist in mehreren Fällen vorbestraft, unter anderem wegen Drogendelikten, wegen mehrfachen Einbruchs und nicht gezahltem Unterhalt.

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