Neuer Versuch, Guantanamo zu schließen

Es ist eines der ältesten Vorhaben, das US-Präsident Barack Obama schon bei Amtsantritt versprochen hatte: Das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba soll geschlossen werden. Bisher hatte dies der Kongress allerdings verhindert. Finanzielle Mittel, mit denen die verbliebenen 116 Terrorverdächtigen entweder in Gefängnisse in den USA oder in Drittländer gebracht werden sollten, wurden nicht genehmigt.

Nun hat das Weiße Haus abermals einen Plan ausgearbeitet, wie Guantanamo doch noch geschlossen werden könnte. Obama legt großen Ehrgeiz darin, das Lager noch vor Ende seiner Amtszeit (Herbst 2016) zu leeren. Wie der erbitterte Widerstand des Kongresses gebrochen werden soll, ließ das Weiße Haus allerdings noch nicht durchblicken.

Ausländische Terrorverdächtige

Ex-Präsident George Bush hatte das Lager 2002 auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba gründen lassen. Dort sollten ausländische Terrorverdächtige ohne Kriegsgefangenen-Status beliebig lange festgehalten werden können. Zu einem Zeitpunkt – im Jahr 2003 – wurden dort rund 800 Gefangene festgehalten. Anklagen oder gar Prozesse gegen die Männer gab es nur sehr selten. Um das Lager zu leeren, müssen Aufnahmeländer gefunden werden. Doch auch dagegen läuft der Kongress Sturm: Viele der Terrorverdächtigen werden weiterhin als extrem gefährlich angesehen.

Bis heute prominentester Gefangener in Guantanamo ist Khalid Scheich Mohammed – einer der Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001.