Atomgespräche: Außenminister-Treffen am Nachmittag

Im Atomstreit mit dem Iran wollen die Außenminister der 5+1-Gruppe (fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) mit ihrem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif auch am zweiten Tag nach Ende der Deadline am 31. März weiterverhandeln. Für Donnerstagnachmittag ist eine politische Verhandlungsrunde in Lausanne geplant.

Wie mehrere Medien berichteten, wollen die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands, John Kerry, Philip Hammond, Laurent Fabius und Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit Zarif und den Vizeaußenministern aus China und Russland in einer großen Runde doch noch einen politischen Rahmen-Deal ausarbeiten.

Zuletzt hatte die iranische Delegation von "großen Fortschritten" gesprochen. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ex-Außenminister Ali Akbar Salehi, sagte es gebe einen Silberstreif am Horizont. Die westlichen Verhandler dämpften diese Euphorie und stellten klar, dass der Iran noch "schwierige Entscheidungen" treffen muss, wenn es zu einer Einigung kommen solle. Eine Einigung sei nahe, aber es gebe noch Diskrepanzen, so der Tenor.

Im Konflikt geht es darum, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür liefert, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Im Gegenzug will der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik schrittweise suspendieren.

Zwei Knackpunkte

Laut Verhandlungskreisen gibt es noch zwei große Knackpunkte bei den Verhandlungen: die Modalitäten für die Sanktionsaufhebungen und die Dauer eines Abkommens. Strittig ist in puncto Sanktionen auch, wie verfahren werden soll, wenn sich der Iran nicht an die Vereinbarungen hält. Hier gibt es offensichtlich unterschiedliche Herangehensweisen innerhalb der 5+1. Russland und China wollen den UNO-Sicherheitsrat einschalten, Paris und Washington wollen in diesem Fall eine automatische Wiedereinsetzung der Sanktionsmaschinerie.