Keine Zeit für Eifersüchteleien

Nach den Anschlägen patrouillierten selbstverständlich Soldaten in den Straßen von Paris oder Brüssel und unterstützten die Polizei bei der Jagd auf Terroristen. Wird es ernst, ist die bestmögliche Zusammenarbeit zum Schutz der bedrohten Bürger gefragt – keine langatmige Kompetenzdebatte über: Was darf die Polizei, wie viel darf das Heer?

Lange Jahre gab es das Bestreben in Kreisen des Innenministeriums, möglichst viele Kompetenzen aus dem Verteidigungsressort an sich zu raffen und zum einzig maßgeblichen Sicherheitsministerium zu werden. Diese Zeit sollte endgültig vorbei sein. Nach der Flüchtlingswelle und in Zeiten der Terrorangst mausert sich das Heer unter dem neuen Minister Hans Peter Doskozil wieder zu einer relevanten Größe. Für gegenseitige Eifersüchteleien über Macht und Einfluss ist auch kein Platz und bleibt keine Zeit. Dafür sind die Bedrohungsszenarien zu ernst.

Daher ist es richtig und wichtig, dass jetzt zwischen den Ressorts rasch geklärt wird, wie die Schnittstellen zwischen Polizei und Heer tatsächlich aussehen, wer also im Terrorfall was macht und letztlich das Sagen hat. Dazu passend hat Doskozil seinen Plan zum Ausbau des Jagdkommandos bekräftigt. Es soll mit den Spezialeinheiten der Polizei bestmöglich kooperieren und dafür die nötige Schlagkraft mitbringen.

Entscheidend wird sein, bei diesem Thema nicht wieder einen Koalitionsstreit vom Zaun zu brechen, sondern im Interesse der Sache zu handeln. Bei einer optimalen Kooperation zwischen Heer und Polizei und unter Ausnutzung aller Ressourcen besteht die Chance, die Terrorgefahr zu bannen. Bremsen sich Heer und Polizei gegenseitig aus, gewinnen am Ende die Bösen.