Die Fehldiagnose "Betrugsverdacht"

Anstatt ihre Arztpraxis aufzusperren, hat Irmgard Sochor, 57, an diesem Dienstagmorgen einen Termin beim AMS. Ein massiver Betrugsvorwurf der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) und ein darauf aufbauender Strafprozess hatten existenzvernichtende Folgen für die auf drogenkranke Patienten spezialisierte Allgemeinmedizinerin. Sie verlor ihre Ordination, ihre Ersparnisse und ihren guten Ruf. Es sei "demütigend, arbeitslos zu sein".

Kürzlich sprach sie ein Gericht vom Vorwurf, nie erbrachte Leistungen verrechnet zu haben, frei. Der Richter kreidete der Wiener Gebietskrankenkasse an, sie "wie ein schwarzes Schaf vorgeführt" zu haben. "Bedenklich" sei das Kontrollsystem der Körperschaft, sagte er.

Die Causa Sochor heizte einen laufenden Disput zwischen der Wiener Ärztekammer und der WGKK an. Die Ärzte-Kurie spricht angesichts der in den letzten Jahren forcierten Betrugsbekämpfung der Kasse von einer "Ärztehatz". Die Kammer, zugleich auch Disziplinarbehörde für 11.000 Mediziner, baut während der laufenden Honorarverhandlungen Druck auf: Sollte die Körperschaft nicht vom "Law-&-Order"-Kurs abrücken, gebe es keinen Vertragsabschluss, sagen Kammer-Mitarbeiter offen.Freilich: Eine Kammer lobbyiert für ihre Mitglieder. Doch die Causa Sochor wirft kein gutes Licht auf das Vorgehen der WGKK.

Betrugsermittler

Polizeiliche Ermittlungen im Suchtgift-Milieu führten 2012 in Sochors 17 Jahre alte Praxis nach Wien-Atzgersdorf. Die Exekutive verständigte die WGKK. Missbrauch-Entdecken-Prävention, kurz MEP, heißt dort die zuständige Abteilung, die Medizinern bei Abrechnungen auf die Finger schaut. Und auch aus dieser Ecke traten Ermittler auf den Plan. Sie Ermittler zu nennen, ist nicht falsch: Sie befragen Patienten, sichern Beweise, arbeiteten schon einmal verdeckt und erstatten Anzeige. "Wir gehen mit größtmöglichem Augenmaß vor", betont MEP-Leiter Franz Schenkermayr.

Der Betrugsverdacht gegen die Medizinerin artete in einen Tarifstreit aus. Konkret ging es um die Frage, wie lange ein Gespräch mit einem Substitutionspatienten (Drogenersatz, Anm.) dauern muss, damit die vorgesehenen 26,40 Euro verrechenbar sind. "Ein Mal in die Augen schauen" sei zu wenig, argumentierte die WGKK. Sochor (Verteidigung Richard Soyer) und Standesvertreter entgegneten, dass es kein zeitliches Limit gebe.

Ernst wurde es für die Ärztin vor dem Gerichtstermin, als ihr die Kasse das Vertrauen entzog und ihren Vertrag kündigte. "Mit der Praxis ging es bergab", schildert Sochor. Sie subventionierte den Betrieb, Patienten blieben aus. Ein Staatsanwalt bastelte aus dem MEP-Material eine Anklage. Hochgerechnet sei seit 2002 ein Schaden von 245.000 Euro entstanden. Strafdrohung für den schweren, gewerbsmäßigen Betrug: zehn Jahre Haft. Just der pensionierte WGKK-Obmann und jetzige Patienten-Ombudsmann der Kammer, Franz Bittner, brachte als Zeuge die Anklage zu Fall: Die Tarifposition sei ohne Zeitlimit als Anreiz für Ärzte eingeführt worden, damit sie sich der anspruchsvollen Patienten annehmen.

Ähnliche Causa

Rechtsanwalt Philipp Wolm vertrat einen Substitutionsarzt in einer fast identen Causa. "Die Qualität der Ermittlungen ist fragwürdig. Hier spielt die Gebietskrankenkasse Staatsanwaltschaft und es werden Grundrechte verletzt", sagt er. Patienten, die vor Gericht einen Dolmetscher für ihr Geburtsdatum benötigt haben, seien ohne Übersetzer in der MEP-Abteilung einvernommen worden. Die Verrechnung der Beratungsgespräche erwies sich als korrekt. Von der 750.000-Euro-Schadenssumme blieben 50.000 Euro übrig, erklärt Wolm, der für seinen Mandanten eine nachträgliche Strafmilderung erreicht hat. "Die Staatsanwaltschaft darf die Befragungen nicht zur Basis einer Anklage machen."

Die Qualität der Befragungen leide laut Schenkermayr, weil Jahre bis zu einem Prozess vergehen. In Strafverfahren müsse sich die WGKK als Privatbeteiligter anschließen. "Alles andere wäre fahrlässig." In den meisten Fällen komme es trotz "strafrechtlicher Relevanz" zu einer Rückzahlung des Schadens anstatt eines Prozesses. In Summe waren es bereits eine Million Euro. Zwei der vier angezeigten Fälle hätte die Polizei ins Rollen gebracht. Diesen Umstand habe der Richter kritisiert, nicht die Kontrollen an sich, sagt Schenkermayr.

Für die Kammer ist das Thema "entscheidend für einen Abschluss" der Honorarverhandlungen, erklärt Ärztekammer-Direktor Thomas Holzgruber. Die Kammer wolle "keine schwarzen Schafe" schützen, aber "ein Gespräch vor jeder Anzeige."

Sochor hat ihre Praxis geschlossen. Für einen Neuanfang sei sie zu alt, klagt sie: "Meine Existenz ist zerstört."