„Alt-Wien“-Kindergärten: Lösung zum Greifen nahe

Es gibt eine Lösung - aber noch keine Unterschrift.
Stadt: „Haben Zusage von Herrn Wenzel, dass er auf Vergleich eingehen wird“ – Weitere Details für Mittag angekündigt.

Die Rettung der 33 von der Schließung bedrohten „Alt-Wien“-Kindergärten ist zum Greifen nahe. Stadt Wien und Betreiberverein haben sich am Freitagvormittag – quasi in letzter Minute – auf einen Kompromiss geeinigt. Der Nervenkrieg ist allerdings noch nicht endgültig ausgestanden. Denn die Unterschrift von Betreiberverantwortlichen Richard Wenzel fehlt noch.

„Die letzte Verhandlungsrunde ist soeben zu Ende gegangen und wir haben eine Zusage von Herrn Wenzel, dass er auf den Vergleich eingehen wird“, teilte eine Sprecherin von Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) der APA mit. Über weitere Details soll die Öffentlichkeit gegen Mittag informiert werden.

Hintergrund

Gerungen wurde bis zuletzt um eine Lösung, unter welchen Rahmenbedingungen Wenzel jene 6,6 Millionen Euro an Fördergeldern der Stadt zurückzahlen muss, die er zwischen 2009 und 2014 zweckwidrig verwendet haben soll. Zuletzt hatte die zuständige MA 10 gefordert, den Gesamtbetrag in höchstens fünf Jahren und verbunden mit einer Bankbelehnung retourniert zu bekommen. Der Vereinsverantwortliche wollte hingegen auf einen ein Zehntel etwaiger künftiger Förderungen verzichten. Auf dem Spiel stehen neben viel Steuergeld auch 2.276 Kindergartenplätze. Sollte der Pakt doch noch scheitern, würden alle 33 „Alt-Wien“-Kindergärten ab Montag geschlossen bleiben.

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