Im Gefängnis wird es immer brutaler
2015 gab es in den österreichischen Justizanstalten 109 zum Teil heftige Attacken gegen Wachebeamte. Dabei wurden 47 Beamte von Häftlingen verletzt, 34 davon mussten in Krankenstand gehen. Das ist ein rasanter Anstieg von Übergriffen gegenüber den Vorjahren auf mehr als das Doppelte (2014 wurden 47 Übergriffe gezählt).
Asylproblematik
Die Nationalität der Insassen hat mit den gehäuften Angriffen wenig zu tun, wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hervorgeht.
Die Anfrage war speziell auf die „vorherrschende Asylproblematik“ zugeschnitten und wollte auch erhoben wissen, wie viele Übergriffe es außerhalb der Gefängnisse durch Flüchtlinge gegeben hat.
Bei den Häftlingen sind mit 45 nach wie vor die Österreicher die bei Weitem größte Gruppe jener Insassen, die im Jahr 2015 Justizwachebeamte angegriffen haben. Gefolgt von acht Türken, sechs Algeriern, fünf Serben, vier nigerianischen, drei deutschen und anderen Staatsbürgern.
Der Hotspot an Übergriffen in Gefängnissen ist die neuralgisch überbelegte Justizanstalt Wien-Josefstadt mit 33 Attacken, gefolgt von Linz (23), Göllersdorf und Graz-Jakomini (jeweils acht) sowie Krems-Stein (elf).
In die Untersuchungshaftanstalt Wien-Josefstadt werden Insassen aus kleineren Bundesländer-Anstalten verlegt, die dort aus der Spur gelaufen sind und nicht zu bändigen waren. Das ist für Oberst Peter Hofkirchner eine der Ursachen, warum hier die häufigsten Übergriffe gezählt werden.
Die schwerste Attacke betraf schon vor längerer Zeit einen Justizwachebeamten, dem ein Häftling einen Glassplitter in den Bauch gerammt hatte. Der Beamte hatte sich vor eine junge Psychiaterin gestellt, die der Häftling als Geisel nehmen wollte.
Hofkirchner beobachtet, dass sich aus anderen Kulturkreisen stammende Häftlinge zunehmend schwer tun, den Anordnungen weiblicher Justizwachebeamten Folge zu leisten. Das führt zu Reibereien. Wobei der stellvertretende Anstaltsleiter auf das Credo setzt: „Die beste Waffe ist immer noch das Wort.“
Die 109 Übergriffe in den Gefängnissen wurden allesamt an die Staatsanwaltschaften gemeldet. In neun Fällen machten Justizbeamte Ersatzansprüche gegenüber Insassen geltend, die im Zivilrechtsweg auch zugesprochen wurden. Allerdings war in den wenigsten Fällen bei den Häftlingen etwas zu holen. 3300 Euro konnten eingebracht werden, 24.000 Euro waren uneinbringlich.
Höchststand
Das Justizministerium sieht die Ursache des Anstiegs an Übergriffen auch im Höchststand an Insassen (9000) im Vorjahr. Der Stand sei inzwischen auf 8700 gesunken, sagt Ressortsprecherin Britta Tichy-Martin. Man investiere in die Betreuung und Beschäftigung der Insassen, um Spannungen abzubauen, aber auch in Sicherheitsausrüstung für das Wachpersonal.
Kommentare