Sozialistische Jugend denkt an Parteiaustritt

Mit ihrer Ansicht, dass sich die SPÖ den Freiheitlichen künftig auch auf Bundesebene nicht mehr um jeden Preis verschließen sollte (siehe dazu auch Seite 2), haben sich die SPÖ-Stadtparteichefs von Linz, Wels und Steyr den Unmut der Sozialistischen Jugend zugezogen. Klaus Luger (Linz), Hermann Wimmer (Wels) und Gerald Hackl (Steyr) hatten erklärt, an der SPÖ/FPÖ-Koalition im Burgenland nichts Verwerfliches zu finden.

"Derartige Aussagen sind widerwärtig, empörend und frustrierend", kritisiert SJ-Landeschefin Fiona Kaiser, die auch stellvertretende Landesparteivorsitzende ist. Sie vermisst in der Abgrenzungsfrage zu den Freiheitlichen Haltung und ortet wahltaktischen Populismus. Sie fordert die sofortige Rückbesinnung auf sozialistische Grundwerte und verweist auf entsprechende Parteitagsbeschlüsse. "Wozu beschließt man etwas, wenn es bei passender Gelegenheit willkürlich konterkariert wird?" In der Parteijugend sei die Stimmung im Keller. "Fast jeder fragt sich, soll man austreten oder nicht? Manche haben das auch schon vollzogen."

Kollektive Aktionen

Von diesbezüglichen Alleingängen hält Kaiser aber nichts. "Nur kollektive Aktionen machen Sinn." Der Druck auf die Partei müsse erhöht werden. "Es geht darum, wollen wir weiter das Orchester am sinkenden Schiff spielen? Oder mit dem Absprung in ein Rettungsboot drohen?"

Landesparteichef Reinhold Entholzer äußerte sich am Mittwoch erfreut über Luger, Wimmer und Hackl, deren Aussagen nur seine Linie bestätigen würden. "Wir haben schon immer die Position vertreten, dass der Dialog die Basis der Demokratie ist und deshalb mit allen gewählten Parteien grundsätzlich das Gespräch möglich sein muss." Ob sich daraus eine Zusammenarbeit ergebe, hänge aber von unterschiedlichen Faktoren ab.

Der mächtige Gewerkschafter (GPA-Chef) Andreas Stangl sieht das ähnlich: "Eine sachorientierte Zusammenarbeit müsste möglich sein. Entscheidend ist aber, dass sich die Freiheitlichen von menschenverachtendem Gedankengut lossagen."