St. Pölten: Wahlkampf-Geplänkel um Flutschutz

Obwohl noch nicht einmal ein Termin feststeht, wirft die Gemeinderatswahl 2016 in St. Pölten immer mehr ihre Schatten voraus.Am Freitag wurde über die Frage diskutiert, wer nun das Hochwasserschutz-Projekt im St. Pöltener Stadtteil Harland so rasch auf Schiene gebracht habe.

Für die ÖVP waren dafür auch Gespräche zwischen Vizebürgermeister Matthias Adl und Landesrat Stephan Pernkopf ausschlaggebend. „Wir haben unsere Kontakte genutzt, Druck in der Sache gemacht und konnten ein gutes Ergebnis erzielen. Das geplante Rückhaltebecken am Harlanderbach soll schon ab 2016 gebaut werden und in einem Zeitraum von zwei bis drei Jahren entstehen“, kann Adl berichten.

Eine Studie habe gezeigt, dass es bereits durch kleine Hochwässer durch das begrenzte Abflussprofil und durch den Einstau zu kleiner Brücken zu massiven Überflutungen im Siedlungsgebiet von Harland kommen kann. „Das Rückhaltebecken sorgt damit für mehr Sicherheit für die Bevölkerung im St. Pöltner Stadtteil Harland. Die Kosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro teilen sich Bund, Land und Stadt“, so Landesrat Pernkopf.

Die Roten fühlten sich nun aber um ihren Erfolg gebracht, den sie in der Sache schon viel früher erzielt hätten. Bereits im vergangenen April ließ sich Bürgermeister Matthias Stadler mit den Worten zitieren, dass "das Grundzusammenlegungsverfahren nach vier Jahren intensiver Bemühungen abgeschlossen werden konnte".

Kritik an den Schwarzen übt auch Harlands SPÖ-Gemeinderat Andreas Fiala: „Vizebürgermeister Matthias Adl ist offenbar aus seinem Schönheitsschlaf erwacht und arbeitet seit Monaten an feststehenden Beschlüsse und Weichstellungen in der Landeshauptstadt. Der Baubeginn des Hochwasserschutzes und des Retentionsbeckens steht bereits seit Langem für das Jahr 2016 fest. Adl konnte damit weder was beschleunigen, noch konnte er wirklich hilfreich sein. Diese Arbeit haben Andere bereits Monate vor ihm erledigt."

Der Konter der ÖVP dazu: „Herr Fiala soll sich doch über das Rückhaltebecken freuen und einsehen, dass man durch Einsatz auf verschiedenen Seiten mehr erreichen kann, als durch parteipolitisches Hick-Hack.“ Betont wird, das zwar war eine Grundsatzeinigung existiert habe, aber die Finanzierung für heuer noch nicht fixiert gewesen sei. Da hab das Gespräch des Vizebürgermeisters mit dem Land die Früchte getragen.

Das Vorspiel zur Wahl 2016 hat also schon längst begonnen.