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© APA - Austria Presse Agentur

Wirtschaft
01/31/2020

WK-Wahl - NEOS wollen Wahl anfechten

Konkret geht es um fehlende Unterschriften auf dem Formular für den Antritt.

Die NEOS wollen die Anfang März anstehende Wirtschaftskammerwahl anfechten. Ihre pinke Fraktion UNOS dürfe in vielen Fachgruppen nicht antreten, weil die vorgelegten Kandidatenerklärungen für ungültig erklärt worden seien, beklagte die wirtschaftsliberale Partei am Freitag gegenüber der APA.

Konkret geht es um fehlende Unterschriften auf dem Formular für den Antritt.

Auf dieser Zustimmungs- und Unterstützungserklärung muss man einmal in der Mitte und einmal unten unterschreiben. Das Problem: Viele NEOS-Kandidaten haben aber das Formular unten als Ganzes unterschrieben und deshalb die Unterschrift in der Mitte weggelassen.

Das Fehlen der zweiten Unterschrift, sei als "nicht behebbarer" Mangel ausgelegt worden. Insgesamt sei fast ein Sechstel aller NEOS-Kandidaten "verhindert" worden, wird kritisiert.

Die UNOS machen dafür den die Wirtschaftskammer dominierenden ÖVP-Wirtschaftsbund verantwortlich.

"Diese Krake Wirtschaftsbund tut alles um die Veränderung zum Guten zu verhindern. Wir wehren uns dagegen - wenn unser Antritt so behindert wird, dann werden wir auch eine Wahlanfechtung bei diesen Fachgruppen anstreben", erklärte UNOS-Bundessprecher Michael Schuster.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte "parteipolitisch motivierte Willkür".

Die UNOS haben nach eigenen Angaben Listen in 114 Fachgruppen eingereicht, nach den Sitzungen der Wahlkommissionen seien 96 Listen übrig geblieben. Von den ursprünglich 302 Kandidaten seien 56 gestrichen worden, 246 dürften antreten, hieß es.

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