Wirtschaft
10.09.2018

USA und EU einigen sich auf nächste Schritte bei Handelsgesprächen

Offenbar keine inhaltlichen Fortschritte. Malmström sieht nach erstem Treffen mit Lighthizer noch "viel Arbeit".

Die EU und die USA haben die nächsten Schritte zur Beilegung ihres Handelsstreits festgelegt. Beide Seiten hätten sich auf ein weiteres Treffen Ende des Monats verständigt, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Besuch des US-Gesandten Robert Lighthizer am Montag in Brüssel

Inhaltliche Fortschritte gab es offenbar noch nicht. Nach Einschätzung Malmströms haben die Verhandlungsführer im Herbst noch "viel Arbeit" vor sich.

US-Präsident Donald Trump wirft der EU bei einer ganzen Reihe von Produkten eine unfaire Handelspolitik vor. Nach seit Juni geltenden Strafzöllen auf Stahl und Aluminium drohte er den Europäern auch mit Aufschlägen auf Auto-Einfuhren in die USA.

Erstes Treffen

Das Treffen von Malmström und Lighthizer am Montag war nun das erste, seitdem sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli auf Verhandlungen zur Beilegung des transatlantischen Handelskonflikts verständigt hatten. Konkret hatten damals beide insbesondere Gespräche über den fast vollständigen Abbau von Handelsbeschränkungen bei Industriegütern vereinbart.

"Wir haben diskutiert, wie wir vorangehen und Prioritäten beider Seiten identifizieren und wie wir kurz- und mittelfristig konkrete Ergebnisse erzielen", schrieb Malmström nach dem Treffen mit dem US-Vertreter im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sie kündigte für den Oktober auch Gespräche auf Expertenebene an.

Erste Priorität: Ein Rahmendokument

"Trump und Juncker haben eine Vereinbarung getroffen, aber in Wirklichkeit haben wir uns nicht vollständig auf die Tragweite der Diskussionen geeinigt", sagte ein EU-Vertreter vor dem Treffen in Brüssel. Ziel sei nun zunächst ein "Rahmendokument" für die Lösung des Handelsstreits. Dieses sei "vielleicht bis zum Jahresende" möglich.

Trump wollte die Verhandlungen über Handelsliberalisierung ursprünglich auch auf den Agrarbereich ausdehnen. Die EU lehnt dies aber insbesondere wegen des Drucks aus Ländern wie Frankreich ab.

Ende August hatte der US-Präsident die EU dann auch wieder angegriffen und als "fast so schlimm wie China" bezeichnet. Ein Angebot Malmströms, die gegenseitigen Autozölle auf null zu reduzieren, wies Trump als "nicht gut genug" zurück. Juncker drohte daraufhin damit, dass die EU bei Strafzöllen auf europäische Autos ihrerseits Aufschläge auf die Einfuhr von US-Autos verhängen werde.