EU und USA einigen sich im Streit um Stahl- und Aluminiumzölle

Große Erleichterung in Europa: Die USA haben sich mit der EU auf ein Abkommen zu dem jahrelangen Streit um amerikanische Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verständigt. US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben die Einigung der transatlantischen Partner zu einer Aussetzung amerikanischer Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumimporte als Durchbruch bezeichnet.

Die Übereinkunft sei ein „Meilenstein“ der unter Biden erneuerten Partnerschaft zwischen der EU und den USA, sagte von der Leyen am Sonntag am Rande des Gipfeltreffens der führenden Industrie- und Schwellenländer in Rom (G20).

Damit ist eines der größten Streitthemen im Verhältnis zwischen EU und USA weitgehend ausgeräumt.

Die EU wird demnach bestimmte Mengen der Metalle zollfrei in die USA importieren dürfen. Zudem werden beide Parteien in der Sache anhängige Verfahren vor den Gremien der Welthandelsorganisation (WTO) aussetzen.

Laut Nachrichtenagentur Reuters darf die EU damit künftig 3,3 Millionen Tonnen Stahl pro Jahr zollfrei in die USA exportieren. Das ist weniger, als es noch vor einigen Jahren möglich war: Bevor Ex-US-Präsident Donald Trump im März 2018 der Welt den Handelskrieg erklärte, verschiffte die EU jährlich noch fast fünf Millionen Tonnen Stahl in die USA.

Erleichterung in Europa

Klar ist aber auch: Die USA werden die Zölle nach Artikel 232 des US-Handelsgesetzes nicht vollständig abgeschaffen, sondern nur wesentlich entschärfen. In der EU dürfte man dennoch aufatmen: Stahlexporte in die USA im wert von zehn Milliarden Dollar könnten so von Zöllen befreit werden.

Brüssel hatte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter reagiert.

Trump hatte die Sonderzölle "mit nationalen Sicherheitsinteressen" begründet. Die EU hielt das für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es darum ging, die US-Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz zu schützen.

Die Vergeltungszölle der EU auf US-Produkte, die vorübergehend ausgesetzt wurden, hätten noch vor Jahresende wieder steigen sollen. Dies ist nun mit der Einigung abgewendet worden.

Gleichzeitig wird sichergestellt, dass aus der EU keine Stahl- oder Aluminiumprodukte eingeführt werden können, die teils aus China stammen. Die USA werfen Peking vor, die heimische Industrie zu subventionieren und mit künstlich niedrigen Preisen für unfairen Wettbewerb zu sorgen.

Bereits im Juni hatten die EU und die USA Strafzölle auf Produkte wie Flugzeuge, Wein oder Ketchup bis 2026 ausgesetzt. Die Vereinbarung soll es ermöglichen, den Streit über staatliche Hilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing und seinen europäischen Rivalen Airbus in Ruhe zu lösen.

Er war von Trump mit der Einführung von Strafzöllen auf Importe aus der EU eskaliert worden. Die Union reagierte damals mit Sonderabgaben für Einfuhren aus den USA.