Wirtschaft
12.10.2018

Sig Sauer klagt Glock wegen angeblicher Patentverletzung

Geht um Designdetail bei neuen Glock-Handfeuerwaffen. "High Noon" am Handelsgericht Wien.

"High Noon" unter Büchsenmachern - aber nicht am Duellplatz, sondern vor dem Handelsgericht in Wien: Die deutsche Waffenschmiede Sig Sauer hat den heimischen Pistolenbauer Glock geklagt. Laut der Finanznachrichtenagentur Bloomberg geht es um ein Designdetail bei neuen Glock-Modellen, über die Sig Sauer behauptet, dass sie ein Patent der Firma verletzen würden.

Bei den Glock-Handfeuerwaffen der "Generation 5" und "Glock 19X" würde ein Patent für einen Verschluss verletzt, so das deutsche Unternehmen, das mit Glock um die Vorherrschaft am wichtigen US-Markt kämpft. Sig Sauer fordert, dass Glock die Produktion der umstrittenen Waffen einstellt, zitiert Bloomberg einen Gerichtssprecher. Betroffene bereits produzierte Waffen sollen zerstört werden, geht es nach dem Glock-Konkurrenten. Die Einnahmen aus bisherigen Verkäufen sollen offengelegt werden, um fällige Patentgebühren festlegen zu können. Am heutigen Freitag fand die erste öffentliche Anhörung zum Rechtsstreit statt.

Im weiteren Sinne behauptet Glock, dass das Patent von Sig Sauer ungültig sei. Das geschützte Design sei nicht ausreichend neuartig. Die Gültigkeit des Patents soll vom österreichischen Patentamt geprüft werden. Die Richterin Monika Millet hat das Verfahren bis zu einer Entscheidung ausgesetzt.

Der Streitwert wurde von Millet auf 100.000 Euro festgelegt. Glock wollte den von Sig Sauer in Höhe von 70.000 Euro gewollten Streitwert auf 100 Millionen Euro erhöhen.

Der Rechtsstreit wird auch im Glock-Jahresbericht thematisiert. Insbesondere die Unterlassungspflicht würde einen massiven Einfluss auf die Glock GmbH haben, da einige der erfolgreichsten Modelle nicht mehr verkauft werden könnten, heißt es dort. Glock-Anwalt Wilhelm Gösseringer, sagte laut Bloomberg am Freitag vor Gericht, dass es das eigentliche Ziel Sig Sauers sei, Glock vom US-Markt auszusperren. Sig Sauers Anwalt Rainer Schultes argumentierte, dass Glock einfach zu seinem älteren "Generation 4"-Modellen zurückkehren könnte.

Duelle zwischen Sig Sauer und Glock haben praktisch Tradition. Bisher ging es zwar nie um Designs, aber um lukrative Regierungsaufträge. 2017 verlor Glock einen großen US-Militärauftrag an Sig Sauer. Es ging um das Army Modular Handgun System im Wert von 580 Mio. Dollar. Nachdem Sig Sauer den Auftrag erhielt, protestierte Glock beim Accounting Office der US-Regierung, blitzte aber ab.

Der Umsatz und Gewinn von Glock mit Sitz in Ferlach in Kärnten und Deutsch-Wagram in Niederösterreich sind im Vorjahr eingebrochen, wie erst dieser Tage bekannt wurde. Der Umsatz sank um 35 Prozent auf 464 Mio. Euro. Der Jahresgewinn brach um 58 Prozent auf 68 Mio. Euro ein. Die Firma wurde 1963 von Gaston Glock gegründet. Das Unternehmen ist Weltmarktführer bei Behörden-Pistolen und gehört zu den größten Pistolenherstellern weltweit.