Österreichischer Drohnen-Hersteller lieferte nach Myanmar

Der Drohnenhersteller Schiebel mit Sitz in Wien hat laut dem Nachrichtenmagazin Profil das mit einem EU-Waffenembargo belegte Myanmar mit Modellen seines Camcopter S-100 beliefert. Ein Video des Militärsenders MWD vom Dezember 2018 zeige, wie die Drohne von Soldaten gesteuert werde. Laut Schiebel wurde sie zum Einsatz bei Bauvorhaben angeschafft.

Militär und Grenzpolizei des südostasiatischen Landes wird vorgeworfen, an Massakern an der muslimischen Minderheit Rohingya beteiligt zu sein. Seit April 2018 gilt ein verschärftes EU-Embargo, das auch militärisch oder zivil nutzbare Güter ("Dual-Use-Güter") umfasst wie etwa den mit einer hochauflösenden Kamera ausgestatteten unbemannten Hubschrauber Camcopter S-100.

"Überwachung und Straßenbau"

Schiebel schrieb in einer Stellungnahme an das Profil, der Käufer des Hubschraubers habe angegeben, diesen zur "Überwachung und Kartographierung im Bergbau und Straßenbau" einzusetzen. Die Lieferung habe laut Schiebel nicht gegen das noch immer laufende EU-Embargo verstoßen, das Wirtschaftsministerium habe die dafür notwendigen Exportlizenzen ausgestellt. Unklar war demnach, wer der Käufer war, wann die Geräte exportiert wurden und in welcher Stückzahl.

Die Lieferung erfolgte noch vor Inkrafttreten eines verschärften EU-Embargos im April 2018, teilte Schiebel der APA außerdem am Samstag mit. "Es ist richtig, dass Schiebel vor Inkrafttreten des EU-Embargos Camcopter S-100 nach Myanmar geliefert hat. Dies geschah in Einklang mit den geltenden Regeln."

Fragen nach der Stückzahl und ob der Käufer aus dem staatlichen oder privaten Bereich komme, blieben unter Hinweis auf entsprechende vertragliche Bestimmungen, nach denen dies "nicht gestattet ist", unbeantwortet.

Die Käufer haben laut Schiebel vertragliche Verpflichtungen, das Produkt nur zu dem angegebenen Zweck einzusetzen.

Weltweiter Verkaufsschlager

Die Drohne Camcopter S-100 mit einer Reichweite zwischen 80 und 100 Kilometern ist ein weltweiter Verkaufsschlager von Schiebel. Sie wurde aber nicht nur zur internationalen Überwachung des Waffenstillstands in der Ostukraine oder zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer eingesetzt, sondern auch von autoritären Regierungen wie China, Libyen und den Emiraten angeschafft und tauchte auch in Bürgerkriegsgebieten wie dem Jemen auf.

Schiebel will die Drohne nicht als Militärgerät qualifiziert wissen. Auf seiner Internetseite stellt das Unternehmen das Gerät aber weiterhin mit den Worten vor: "Schiebel's CAMCOPTER S-100 unbemanntes Luftsystem (UAS) hat bewiesene Fähigkeiten für militärische und zivile Anwendungen."

Laut Profil gibt es Hinweise, dass die Camcopter vom einflussreichen Militär Myanmars angeschafft wurden, das auch Bergbauunternehmungen unterhält. Dem Magazin liegt ein Budgetvorschlag des Verteidigungsministeriums für die Jahre 2018 und 2019 vor, in dem um 27 Millarden Kyat (16 Millionen Euro) gebeten wird, damit eine 30-prozentige Anzahlung für die Camcopter bezahlt werden könne.