FILE PHOTO: A 3D printed Apple logo is seen in front of a displayed Irish flag in this illustration

© REUTERS / Dado Ruvic

Wirtschaft
07/15/2020

EU-Gericht annullierte Rekord-Steuernachzahlung für Apple

13 Milliarden Euro hatte die EU-Kommission gefordert, sie konnte laut Gericht dafür jedoch nicht genug Gründe vorlegen.

Apple muss nach einem Urteil des EU-Gerichts in Irland nun doch keine 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen. Das Luxemburger Gericht verwarf am Mittwoch die Nachforderung der EU-Kommission.

Vorteil

Sie habe keine Grundlage dafür nennen können, dass die vom irischen Staat gewährten Steuervergünstigungen für den US-Computerriesen ein unangemessener Vorteil nach dem EU-Wettbewerbsrecht seien, entschied das Gericht.

Die Entscheidung von 2016 war der spektakulärste Vorstoß im Kampf der EU gegen Steuernachlässe, mit denen Mitgliedstaaten Großkonzerne in das jeweilige Land locken wollen. Apple betreibt einen großen Teil seines Europa-Geschäftes vom irischen Cork aus.

Vorschriften

Die Regierung in Dublin, die sich in dem Streit hinter Apple gestellt hatte, begrüßte das Urteil. Es habe keine Sonderbehandlung oder Staatshilfen gegeben. Apple sei nach den normalen Vorschriften in Irland besteuert worden, erklärte das Finanzministerium. Apple erklärte, in dem Fall sei es nie darum gegangen, wieviel Steuer das Unternehmen zahlen müsse, sondern nur wo.

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