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Wirtschaft
11/21/2019

Ex-Meinl-Bank: Lizenzentzug vorläufig aufgehoben

Der Europäische Gerichtshof hob die Entscheidung der Zentralbank vorläufig auf. Die AAB Bank ist nun wieder eine Bank.

Die Ex-Meinl-Bank Anglo Austrian (AAB) ist eigenen Angaben zufolge wieder eine Bank. Nur 24 Stunden nachdem die AAB Bank Beschwerde gegen den Konzessionsentzug beim Europäischen Gerichtshof eingebracht hatte, hob dieser die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) zumindest vorläufig auf.

Die Bank-Mutter "Far East" hatte Beschwerde eingelegt, geht aus dem Gerichtsbeschluss hervor.

Die AAB Bank plant in den kommenden Tagen, den normalen Bankbetrieb wieder aufzunehmen. "Das wird einige Tage in Anspruch nehmen“, so Ex-Vorstand Samira Softic via Aussendung, „nachdem uns zahlreiche Geschäftspartner im Zahlungs- und Wertpapierbereich sofort nach Bekanntwerden der EZB Entscheidung die Geschäftsverbindung aufgelöst und Systemzugänge gesperrt hatten. Das muss erst wieder repariert werden.“

Finanzmarktaufsicht wird prüfen

Die Finanzmarktaufsicht (FMA) will sich die Sache zunächst genauer ansehen. "Wir prüfen nun die neue Rechtslage und werden dann entsprechende Maßnahmen setzen," sagte ein FMA-Sprecher.

Derzeit ist die Anwaltskanzlei Engelhart & Partner mit der Abwicklung beauftragt. Die Bank hat ihr klassisches Einlagen-/Kreditgeschäft schon vor dem Lizenzentzug der EZB schrittweise zurückgefahren. Die Entscheidung der EZB habe an den Plänen der Bank, sich aus dem Bankgeschäft zurückzuziehen, nichts geändert, zitierte die Presse noch vor einigen Tagen die ABB selbst.

Am Donnerstag gab sich die ABB über die EuG-Entscheidung erfreut und kritisierte die "minutiös orchestrierte Medienkampagne" gegen sie. Trotz dieser habe man den Kundenansturm der letzten Tage aber gut überlebt, heißt es in der Aussendung, in der zunächst von einer EuGH-Entscheidung die Rede gewesen war.

Über den sonstigen Inhalt des EZB-Entscheids äußert sich der EuG aber nicht. Es bedürfe abseits des Beschlusses zur Aufhebung der sofortigen Wirksamkeit keiner weiteren Entscheidung, um den Status quo für die AAB aufrecht zu erhalten, lautet es in dem Beschluss.

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