EU-Coronahilfen: Fonds soll mit 1,5 Billionen dotiert werden

Der geplante Wiederaufbaufonds für die europäische Wirtschaft nach der Coronakrise wird sich nach Einschätzung von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni auf rund 1,5 Billionen Euro belaufen. "Wir brauchen einen Fonds im Wert von etwa zehn Prozent unseres Bruttosozialprodukts - das wären 1,5 Billionen Euro", sagte Gentiloni am Mittwoch in einem Interview mit der Zeitung "Les Echos".

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten vergangene Woche den Weg für einen Wiederaufbaufonds freigemacht, der an das EU-Mehrjahresbudget angeschlossen werden soll.

Noch keine Einigung

Bei der Ausstattung des riesigen Fonds und den Modalitäten der Auszahlung der Mittel gab es jedoch keine Einigung. Stattdessen soll zunächst die EU-Kommission den Bedarf analysieren und im Mai einen Vorschlag unterbreiten.Strittig ist unter anderem die Frage, ob die Auszahlung der Mittel an Auflagen geknüpft werden soll.

Gentiloni erwartet nach eigenen Angaben schwierige Verhandlungen über die Modalitäten des Wiederaufbaufonds. "Der Teufel liegt im Detail und man kann sagen, dass es wahrscheinlich viele Teufel geben wird", sagte Gentiloni. Dabei könne es um die Höhe, den zeitlichen Rahmen oder um die Ausgestaltung des Fonds gehen.

Gentiloni rief trotz der Uneinigkeiten zu einer schnellen Entscheidungsfindung auf und schlug einen Start des Programms bereits in der zweiten Jahreshälfte vor. "Solange es keinen Impfstoff gibt, wird es - wie im Krieg - nie einen Zeitpunkt geben, zu dem man sagen kann, es ist alles vorbei", betonte der Italiener.

Die Wiederaufbauphase in Europa werde innerhalb der "nächsten Wochen" beginnen, sagte Gentiloni weiter. "Und in dieser Phase müssen wir unsere Strategie für den wirtschaftlichen Aufschwung einführen. Es ist ausgeschlossen, damit ein Jahr zu warten."

Leitl drängt zur Eile

Der Präsident der Europäischen Wirtschaftskammer "Eurochambres", Christoph Leitl, hat gefordert, dass Wirtschaftshilfen aus dem geplanten europäischen Wiederaufbaufonds noch heuer fließen. "Wir können nicht acht Monate verstreichen lassen. Sonst saufen uns viele Betriebe ab", sagte Leitl im Gespräch mit der APA.

Bei vielen Betrieben gehe es rein ums Überleben, sagte Leitl, der in die Gespräche mit der EU-Kommission über das EU-Budget und den Wiederaufbaufonds einbezogen ist. In Europa seien drei Millionen Unternehmen "direkt bedroht", vor allem die kleineren Betriebe, insgesamt gehe es dabei um zehn Millionen Beschäftigte. In Österreich seien schätzungsweise 50.000 Betriebe durch die Coronakrise "akut bedroht".