Dominik Nepp.

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Politik Inland
08/22/2019

Wiener FPÖ-Chef Nepp: "Peinlichkeitsoscar" für Strache

Stadtparteiobmann: Strache gab Interview in FPÖ-Räumlichkeiten ohne mein Wissen - Comeback trotzdem nicht ausgeschlossen.

Der designierte Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp hält eine Rückkehr des abgetretenen Ex-Parteichefs Heinz-Christian Strache auf die politische Bühne weiterhin für möglich - auch wenn Strache nach dem Auftritt in Ibiza den "Peinlichkeitsoscar" nicht mehr loswerde, wie Nepp sagt. Die Landespartei stellt dem einstigen Vizekanzler derzeit auch ein Büro zur Verfügung.

Strache hat "Zimmer bei uns"

"Er hat ein Zimmer bei uns und dort klärt er auf", berichtet Nepp in einem Interview mit der APA. Strache verfüge zwar nicht über eine eigene Sekretärin, könne aber die Infrastruktur der Landesgruppe, also etwa Kopierer, nutzen. In dem Büro sei auch das Interview mit Russia Today geführt worden - wenn auch ohne Wissen von Nepp, was diesen nicht sonderlich begeisterte: "Das war dort in diesem Zimmer, ich hab das nicht gewusst, ich hab davon aus den Medien erfahren. Die Methoden der Aufklärung bleiben ihm überlassen, aber es ist wünschenswert, wenn auch die höchsten Parteispitzen davon wissen."

Nepp hat nicht nur mit Strache, sondern auch mit Johann Gudenus noch Kontakt, wie er betonte. Die beiden seien jedenfalls nicht für das Platzen der ÖVP-FPÖ-Koalition verantwortlich. "Die Regierung hätte ja weitergeführt werden können." Es sei dies mit der ÖVP ausverhandelt worden: "Dann hat einseitig Sebastian Kurz diese Regierung gesprengt." Nepp habe die vermeintliche Russin und andere in Ibiza aufgetretene Personen nie getroffen, beteuerte er: "Ich hab nur dieses Video gesehen. Es war auch innerparteilich nie Thema."

"Wir haben immer gesagt, dass wir eine komplette Aufklärung wollen." Nachdem diese geschehen sei, werde man bewerten müssen, ob eine Rückkehr Straches möglich ist - trotz der Aussagen in dem Video, also etwa den Gesprächen über Spenden, die am Rechnungshof vorbeigeschleust werden, die geplante Übernahme der Kronen Zeitung oder die Überlegungen zu einer Privatisierung des Trinkwassers. "Dass das eine peinliche Geschichte ist, hat er (Strache, Anm.) ja auch selber zugegeben", gab Nepp zu bedenken: "Drum ist es auch wichtig, die restlichen Stunden zu sehen, ob da auch noch etwas in einem andere Licht erscheint, etwa bei der Wasserprivatisierung. Und dann wird man das bewerten müssen."

Breitseite gegen ÖVP

Wobei Nepp ohnehin befindet, dass in diesem Zusammenhang die ÖVP sich mehr Kritik gefallen lassen müsse. Über das Ibiza-Video habe man sich "zu Recht" aufgeregt, aber die ÖVP habe das, was dort erörtert wurde, verwirklicht: Nämlich dass eine Großspenderin so überweise, dass es durch kleine Stückelung am Rechnungshof vorbeigehe. Auch habe sich ein Freund und Industrieller Teile der Kronen Zeitung gekauft. Nepp nimmt vor allem den Ex-Minister und Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel ins Visier: "Wo ist der Herr Blümel jetzt, er soll sich einmal erklären." Blümel sei "Best Friend" der Spenderin Heidi Horten und stecke anscheinend als "Mastermind" hinter der Geschichte.

Für die FPÖ in Wien könne er eine Spendenstückelung ausschließen: "Ich habe mir sämtliche Spenden vorlegen lassen und das ist nicht der Fall." Auch in einer anderen Causa - nämlich bei den Casinos - seien ihm keine Absprachen in Zusammenhang mit der Bestellung des blauen Bezirksrats Peter Sidlo als Vorstand bekannt.

Offen für Türkis-Blau II

Für die kommende Nationalratswahl zeigte sich der neue Chef-Blaue in der Hauptstadt zuversichtlich: Es drohe aber die Gefahr von "Schwarz-Grün". Die Wähler wüssten, dass die Freiheitlichen der "Reformmotor" in der Regierung gewesen seien. Einer Neuauflage von Türkis-Blau steht Nepp nicht ablehnend gegenüber. Falls Ex-Innenminister Herbert Kickl noch einmal ein Regierungsamt anstrebe, will Nepp das keinesfalls verhindern, auch wenn die ÖVP dies vielleicht gerne hätte.

Bei der Wien-Wahl 2020 möchte Nepp jedenfalls selbst als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Für diesen Posten hat sich Strache selbst – trotz Ibiza- und Casinos-Affäre – erst kürzlich wieder ins Spiel gebracht. Nepp, der nach den Ibiza-Turbulenzen die Wiener Partei von Strache übernommen hat, wird auch noch bei einem Parteitag formal bestätigt. Wann dieser stattfinden wird, ist noch offen.

Nepp: Kein Geld für ein Partei-Schloss

Ins Gerede ist zuletzt auch eine Vorfeldorganisation der Wiener Freiheitlichen - das Bildungsinstitut St. Jakob in Osttirol - geraten. Dort wurde im Zusammenhang mit dem Casino-Verfahren ermittelt. Die Einrichtung ist als Seminarpension gedacht, wie Nepp erläuterte: "So wie es andere Parteien auch haben. Früher gab's das Hotel in Altmannsdorf von der SPÖ und die ÖVP hat das Schloss, die Parteiakadamie. Wir können uns kein Schloss leisten und auch kein großes Hotel." Die Pension verfüge über ein paar Zimmer und einen Seminarraum: "Wo sich aber nicht nur die FPÖ einmieten kann, sondern jeder."