Wechselt Schramböck jetzt in den Nationalrat?

Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hatte es bei ihrem Rücktritt klar gesagt: Sie wird der Politik vollständig den Rücken kehren. Das heißt, auf eine Gehaltsfortzahlung verzichten und auch ihr Nationalratsmandat nicht annehmen.

Anders könnte das bei der ehemaligen Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck laufen. Sie hat sich bisher noch nicht dazu geäußert, ob sie nach ihrer Ministerinnentätigkeit nun als türkise Abgeordnete in den Nationalrat einziehen möchte, oder nicht.

Laut Gesetz ist Regierungsmitgliedern, die ihr Nationalratsmandat während ihrer Regierungstätigkeit ruhen gelassen haben, das Mandat nach dem Ausscheiden aus der Regierung erneut zuzuweisen, sofern sie nicht darauf verzichtet haben.

Um sich zu entscheiden, hat Schramböck insgesamt acht Tage Zeit.

Sollte sie ihr Mandat annehmen, muss eine andere Tirolerin gehen: Die 59-jährige Alexandra Tanda würde ihren Sitz im Parlament für Schramböck räumen müssen. Dabei geht es nicht zuletzt um finanzielle Interessen. Abgeordnete zum Nationalrat verdienen in Österreich monatlich 9.375.66 Euro (brutto).